Nachrichten zum Thema Allgemein
Vielen Dank für Ihr Vertrauen
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
für Ihr Vertrauen und Ihre Stimmen bei den Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 bedanken wir uns sehr herzlich.
Ihr Votum ist unsere Verpflichtung, in den kommenden fünf Jahren weiter mit Tatkraft und Kompetenz für Sie zu arbeiten. Jederzeit freuen wir über Anregungen und eine kritische Begleitung unserer Kommunalpolitik.
Ihr SPD-Kreisverband Tübingen
Wahl-Werbung im Briefkasten
Liebe Wählerinnen und Wähler,
in diesen Tagen wurden bzw. werden die SPD-Broschüren zur Kommunalwahl am 25. Mai an die Dußlinger Haushalte verteilt – allerdings nicht überall. Verteilt werden unsere Flyer zur Gemeinderats- und Kreistags-Wahl nur dort, wo dies ausdrücklich erlaubt ist. Nach geltender Rechtssprechung werden politische Flugblätter – und dazu zählen auch Flyer mit Wahl-Informationen – als „Werbung“ eingestuft. Briefkästen mit dem Hinweis bzw. Aufkleber „keine Werbung“ sind damit für unangeforderte Wurfsendungen tabu, Verstöße können rechtlich geahndet werden. Ein Urteil sieht die Persönlichkeitsrechte des Briefkasteninhabers verletzt, wenn der Aufkleber „keine Werbung“ missachtet wird.
Wir halten uns an die Rechtslage. Auf Anforderung stellen wir Ihnen unsere Prospekte jedoch gerne zu. Sprechen/rufen Sie uns an!
Karlsruhe: Martin Schulz erhält Ehrendoktorwürde
Martin Schulz hat die Ehrendoktorwürde der Fakultät für Sprach-, Literatur- und Sozialwissenschaften der Pädagogischen Hochschule Karlsruhe erhalten. Die Auszeichnung wurde dem Präsidenten des Europäischen Parlaments und SPD-Spitzenkandidaten für die Europawahlen für seinen engagierten Einsatz für eine verstärkte Demokratie und soziale Gerechtigkeit in der EU verliehen.
Nils Schmid: „Manfred Rommel war ein Menschenfreund“
Zum Tod des früheren Stuttgarter Oberbürgermeisters Manfred Rommel erklärt der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid:
Manfred Rommel war ein Menschenfreund und ein unerschrockener Freidenker. Schwäbische Liberalität, ein beeindruckender Intellekt, hohe finanzpolitische Versiertheit, soziales Verantwortungsbewusstsein und ein unerschütterlicher Humor – von diesem Schlag gibt es nur wenige. Vor allem seine Verdienste um das Zusammenleben von Menschen unterschiedlichster Herkunft, seine Verdienste um eine vorbildliche Integrationspolitik werden bleiben. Mit seinem Mutterwitz, seiner Wortgewalt und „schwäbischem Understatement“ war er der beste Botschafter Stuttgarts. Er hat sich um unsere Landeshauptstadt und weit darüber hinaus in unvergleichlicher Weise verdient gemacht. Ein großer Politiker und großartiger Mensch. Unser ehrliches Mitgefühl gilt seiner Frau und seiner Familie.
100. Todestag August Bebel: Der Arbeiterkaiser
44 Jahre lang stand August Bebel der sozialdemokratischen Arbeiterbewegung vor. Er war nicht nur Parteivorsitzender, Reichstagsabgeordneter und Unternehmer, sondern auch Theoretiker und geistiger Vordenker der Bewegung. In diesem Jahr begehen wir seinen 100. Todestag.
August Bebel gehört zu den bedeutendsten Personen der 150-jährigen SPD Geschichte. Er gehört zur ersten Generation sozialdemokratischer Politiker. Er selbst lebte, wie viele andere Vordenker und Führer der Arbeiterbewegung, in eher bürgerlichen Verhältnissen. Trotzdem setzte er sich für die Befreiung der Arbeiterklasse ein.
Rita Pehlke-Seidel
Der überraschende Tod unserer Genossin, Fraktionskollegin und Freundin
Rita Pehlke-Seidel
1952 - 2013
lässt uns fassungslos und traurig zurück.
Erika Braungardt-Friedrichs, Prof. Dr. Dines Christen, Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin, Robert Hahn, Rita Haller-Haid, Erwin Hartmann, Konrad Hauser, Dorothea Kliche-Behnke, Peter Looser, Michael Lucke, Renate Schelling, Dr. Dieter Schmidt, Arno Valin, Gerd Weimer
MdEP Gebhardt: Friedensnobelpreis geht verdientermaßen an die EU
Europäische Union steht als Garantin für mehr als 60 Jahre Frieden in Europa
Informativ und attraktiv: Relaunch der SPD-Homepage
Generalsekretärin Katja Mast: "Wir haben den Anspruch, noch umfassender und ansprechender über unsere Arbeit zu informieren"
Der SPD-Landesverband Baden-Württemberg hat mit dem Relaunch seiner Homepage die Informations- und Öffentlichkeitsarbeit der Partei weiter ausgebaut. "Wir haben den Anspruch, noch umfassender und ansprechender über unsere Arbeit für die ökologisch-soziale Modernisierung des Landes zu informieren", so SPD-Generalsekretärin Katja Mast. "Deshalb haben wir unsere Homepage nun inhaltlich noch informativer und vom Erscheinungsbild her attraktiver gestaltet."
Wir wünschen frohe Weihnachten und einen guten Start ins Jahr 2012
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
ein ereignisreiches, auch ein anstrengendes Jahr neigt sich dem Ende entgegen. Gemeinsam haben wir geschafft, was noch vor einem Jahr unmöglich schien: Wir regieren jetzt Baden-Württemberg. Wir erneuern unser Land sozial, wirtschaftlich und ökologisch. Wir haben die Vorherrschaft der CDU nach 58 Jahren beendet!
