15.05.2020 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch als Fährmann

 

„Ahoi“ hieß es bei #StochPacktsAn Bei stürmischem Wetter und Dauerregen war unser Landesvorsitzender Andreas Stoch auf der Neckarhäuser Fähre im Einsatz. Die Fähre ist nicht nur eine wichtige Verkehrsverbindung für Edingen-Neckarhausen und Ladenburg, sondern auch ein wichtiges Kulturgut.

05.05.2020 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

SPD-Generalsekretär Binder: Landesregierung soll Fortsetzung der Bundesligasaison Riegel vorschieben

 

„Der Fall Kalou zeigt, dass der Sport, den wir alle so lieben, krank geworden ist. Und er wird es auch nach Corona bleiben, wenn die DFL nicht endlich die Notbremse zieht“, erklärte Binder. Deren Krisenkonzept sei in der Theorie schon fragwürdig gewesen – und in der Praxis falle es nun in sich zusammen. „Wenn die DFL das nicht von selbst versteht, dann muss die Landesregierung das morgen ablehnen.“

30.04.2020 in Allgemein

Für europäische Solidarität in Zeiten der Krise

 

Dienstagabed um 20:30 Uhr ging es los mit unserer europapolitischen Videokonferenz!

Ein toller Austausch mit unseren Schwesterparteien, der Partito Democratico Perugia und der Parti Socialiste Aix-en-Provence, der Vize-Präsidentin des Europäischen Parlaments Katarina Barley und der Italienischen Vize-Ministerin für Bildung Anna Ascani.

Wer die Konferenz verpasst hat, kann sie hier noch einmal in voller Länger ansehen:

28.04.2020 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Binder: „Palmers Äußerungen sind menschenverachtend“

 

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die jüngsten Äußerungen des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer zum Umgang mit der Corona-Krise als „menschenverachtend“ scharf kritisiert. „Den Wert von Menschen nach ihrer Funktionalität und ihrem Alter zu bewerten, hätte ich nun nicht von einem grünen Parteimitglied erwartet, selbst von Herrn Palmer nicht“, betonte Binder. Im Hinblick auf die Stellungnahme der beiden Grünen-Landesvorsitzenden hielt Binder fest: „Herr Palmer ist ein Grüner. Mal sehen, wie lange er es nach Ansicht seiner Partei bleiben kann.“

27.10.2019 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Stoch: Landtagswahl in Thüringen ist „höchst besorgniserregend“

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat die Ergebnisse der Landtagswahl in Thüringen als „höchst besorgniserregend“ bezeichnet.

„Bei einem solchen Wahlergebnis droht die politische Balance in unserem Land verloren zu gehen, wenn die Parteien am politischen Rand mehr als 50 Prozent der Stimmen erzielen“, erklärte Stoch.

01.09.2019 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Landtagswahlen: Stoch mit „gemischten Gefühlen“

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch sieht den heutigen Wahlabend mit gemischten Gefühlen. „Die SPD hat sowohl in Brandenburg als auch in Sachsen unter sehr schwierigen Vorzeichen bravourös für unsere demokratische Kultur und gegen politischen Extremismus gekämpft. Das war eine großartige Leistung.“

Dass die SPD in Brandenburg nun offenbar weiterhin klar die Nase vorn habe, sei dabei ein ganz wichtiges Signal: „Wir können gewinnen, wenn wir unsere Erfolge deutlich machen und vor allem Vertrauen in die Zukunft schaffen. Das war eine beeindruckende Aufholjagd in den letzten Wochen. Das sollten wir uns alle zu Herzen nehmen.“ Die SPD in Brandenburg habe dort nun „ganz klar den Regierungsauftrag“, so Stoch.

05.04.2019 in Allgemein

Die europäische Freizügigkeit sichern

 

Der SPD-Europakandidat Dr. Dieter Heidtmann begrüßt die Entscheidung des Europäischen Parlaments gegen die Wiedereinführung von dauerhaften Binnengrenzen in der europäischen Union.  „Freizügigkeit ist eine der wichtigsten Errungenschaften Europas. Es ist daher sehr wichtig, dass das Europäische Parlament gestern die Wiedereinführung von dauerhaften Grenzkontrollen im Schengen-Raum verhindert hat,“ betont Dieter Heidtmann. Die teilweise Wiedereinführung von Binnengrenzen in den letzten Jahren hatte schwerwiegende wirtschaftliche und humanitäre Folgen. Das Europäische Parlament hat gestern mit 339 Abgeordnete für eine veränderte Verordnung zu den Binnengrenzen im Schengen-Raum abgestimmt. Der anfängliche Zeitraum für vorübergehende Grenzkontrollen soll auf zwei anstelle von jetzt sechs Monaten begrenzt werden, die Höchstdauer für eine Verlängerung von zwei auf ein Jahr gekürzt werden. 205 Abgeordnete stimmten dagegen. „Ich bin froh, dass die sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament die dauerhafte Einrichtung von Binnengrenzen im Schengen-Raum verhindert hat. Die SPD setzt sich für ein vereinigtes Europa ohne Binnengrenzen ein.  Das ist eine wichtige Entscheidung gegen den Versuch der Konservativen und der Europa-Gegner im Parlament, Binnengrenzkontrollen im Schengen-Raum zu legalisieren,“ sagt der Politikwissenschaftler Heidtmann.

20.03.2019 in Allgemein

SPD-Südwürttemberg fordert gebührenfreie Kinderbetreuung

 

Dorothea Kliche-Behnke: „Entlastung von Familien und gleiche Bildungschancen für alle Kinder“

Die SPD Südwürttemberg unterstützt die Forderung, die Kitagebühren in Baden-Württemberg abzuschaffen. Das bekräftigten die südwürttembergischen SPD-Kreisvorsitzenden sowie die Landtagsabgeordneten Martin Rivoir und Ramazan Selcuk bei einem Treffen am Samstag, den 16. März. Sie unterstützen die SPD Baden-Württemberg und den Landesvorsitzenden Andreas Stoch darin, vor den Staatsgerichtshof zu ziehen, nachdem die grün-schwarze Landesregierung das erste Volksbegehren nach Änderung der Landesverfassung nicht zugelassen hat.

Die stellvertretende SPD-Landevorsitzende und Kreisvorsitzende der SPD Tübingen Dorothea Kliche-Behnke stellte fest: „Wir wollen, dass die Wahlberechtigten in Baden-Württemberg die Möglichkeit erhalten, über gebührenfreie Kinderbetreuung abzustimmen. Augenscheinlich hat die Landesregierung den Zulassungsantrag deshalb abgelehnt, weil sie das Thema aus dem anstehenden Kommunalwahlkampf raushalten will.“ Doch die SPD-Kreisvorsitzenden aus Südwürttemberg waren sich einig, dass die Forderung nach gebührenfreier Kinderbetreuung bei den anstehenden Kommunalwahlen dennoch eine Rolle spielen wird. „Uns geht es um die Entlastung von Familien und um gleiche Bildungschancen für alle Kinder“, so Kliche-Behnke.

Die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende erklärte weiter: „Es darf nicht vom Wohnort abhängen, ob der Besuch einer Kita mehrere hundert Euro kostet oder nicht. Die Unterstützung des Landes ist notwendig, damit auch kleinere und finanzschwache Kommunen beitragsfreie Kinderbetreuung einführen können.“ Die Abgeordneten Martin Rivoir und Ramazan Selcuk verwiesen darauf, dass sich die Höhe der Betreuungskosten auch in Südwürttemberg von Kommune zu Kommune stark unterscheide. „Gemeinsam wollen wir erreichen, dass das Land im Bereich der Betreuung für gleichwertige Lebensverhältnisse sorgt,“ so die SPD-Kreisvorsitzenden abschließend.

13.11.2018 in Allgemein

Einladung: Veranstaltung 100 Jahre Frauenwahlrecht am 14.11. in Mössingen

 

100 Jahre Frauenwahlrecht ! Am 12. November 1918 wurde die Rechtsgrundlage dafür geschaffen, dass Frauen und Männer in Deutschland gleichberechtigt wählen können. Dies war der Grundstein für eine gleichberechtigte Gesellschaft. Frauen durften erstmals wählen und gewählt werden. Heute scheint uns dies so selbstverständlich zu sein. Aber wie es mit Dingen, die für selbstverständlich angesehen werden, so ist, ist es auch hier – manchmal müssen wir uns daran erinnern, wie diese Selbstverständlichkeit zustande gekommen ist. Es ist auch nützlich, die derzeitige Situation in den Parlamenten auf allen Ebenen zu betrachten. Denn Frauen können zwar wählen, werden aber noch weit weniger als Männer gewählt. Die Frauenquote im Bundestag ist sogar rückläufig. Wir wollen das Zustandekommen des Frauenwahlrechts betrachten und feiern, aber auch einen kritischen Blick auf die derzeitige Situation von Frauen in Parlamenten werfen.

Am 14.11.2018 um 19:00

Als Referentinnen konnten wir gewinnen: Ute Vogt MdB, Mitglied des Bundestages und des Bundesparteivorstandes

Andrea Schiele, Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen

Kulturscheune Mössingen, Brunnenstraße 3/1, 72116 Mössingen

Unsere Referentinnen werden Impulsreferate geben und darauf folgt eine Diskussion. Diese wird moderiert von Dr. Elisabeth Barner-Gaedicke vom SPD-Kreisverband Tübingen.

Wir freuen uns über zahlreiche Gäste! 

 

13.11.2018 in Allgemein

Themenfahrt "100 Jahre Frauenwahlrecht"

 

Am 24.10.2018 fuhren auf Initiative der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Tübingen 15 Frauen und 2 Männer von den SPD-Kreisverbänden Tübingen und Reutlingen nach Stuttgart, um sich dort dem Thema „100 Jahre Frauenwahlrecht“ zu widmen, darunter zahlreiche aktive oder ehemalige Gemeinde- und Stadträtinnen. Im Landtag führte die Gruppe ein Gespräch mit den frauenpolitischen Sprecherinnen der Fraktionen von SPD, Grünen und CDU. Einigkeit bestand in Bezug darauf, dass Frauen sich parteiübergreifend besser vernetzen müssen, um ihren Anliegen Gehör zu verschaffen. Im Hinblick auf die kommende Kommunalwahl bestand ebenfalls Einigkeit, dass Frauen sich eine Kandidatur seltener zutrauen als Männer, und dass die jetzigen Mandatsträgerinnen bemüht sein sollten, durch gezielte Nachwuchsarbeit andere Frauen zu einer Kandidatur zu bewegen. Unklar blieb aber, warum Frauen auch von Frauen seltener gewählt werden, da insbesondere SPD und Grüne zwar viele Frauen aufstellen, diese aber oft kein Mandat bekommen. Angesichts des Verhältnisses der Geschlechter in der Bevölkerung dürfte dies nicht der Fall sein, wenn Frauen regelmäßig Frauen wählen würden. Politische Unterschiede wurden bei der Frage deutlich, in welchem Stadium sich die bereits länger in der öffentlichen Diskussion befindliche Reform des Landtagswahlrechts befindet. Die Sprecherinnen von SPD und Grünen sprachen sich deutlich für eine Reform des Landtagswahlrechts aus, welche dazu führen soll, dass mehr Frauen in den Landtag gewählt werden. Die frauenpolitische Sprecherin der CDU sagte, dass die CDU in Bezug auf den zu Beginn der derzeitigen Legislaturperiode vorgelegten Gesetzesentwurf noch Fragen inhaltlicher Art habe, weswegen das Vorhaben derzeit auf Eis liege.

Am Nachmittag nahm die Gruppe an einer Themenführung zu „100 Jahre Frauenwahlrecht“ im Haus der Geschichte teil, welche sowohl die Dauer-, als auch die derzeitige Sonderausstellung zur Weimarer Republik umfasste. Hierbei wurde deutlich, dass damals dieselben Themen aktuell waren, wie dies noch heute der Fall ist; auch damals mussten Frauen um die Stimmen anderer Frauen kämpfen und konnten frauenpolitische Themen am Besten parteiübergreifend durchsetzen. Ferner war es auch bereits damals schwierig, Frauen zu einer Kandidatur zu bewegen. 100 Jahre nach der Einführung des Frauenwahlrechts gibt es für die Frauenbewegung noch viel zu tun, um echte Gleichberechtigung zu erreichen.

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Termine

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16.07.2020, 19:00 Uhr
Videokonferenz
Online-Mitgliederkonferenz „Mobilität und Schülerbeförderung“ mit Ramazan Selcuk MdL


16.07.2020, 19:30 Uhr
SPD-Büro, Karlstr. 3, Tübingen
Kreisvorstandssitzung


26.07.2020, 15:00 Uhr
Tübingen, Hermann-Hepper-Halle, Westbahnhofstr. 23
Nominierung unseres Kandidaten/unserer Kandidatin für die Landtagswahl 2021