„Frauen müssen für 30 Euro machen, was die Männer wollen“

Baden-Baden. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende von Baden-Württemberg, Leni Breymaier, hält das neue Prostituiertenschutzgesetz für nicht weitgehend genug. Zum Internationalen Tag gegen Prostitution sagte Breymaier in SWRinfo: „Das Gesetz anerkennt zunächst mal, dass es Zwangs- und Armutsprostitution gibt. Allerdings wird das Gesetz dem Ausmaß in keiner Weise gerecht.“

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Am Mittwoch, 11.05.2016, um 20 Uhr findet die Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Mössingen im Kulturcafé Chamäleon statt.

Die bekannte Schauspielerin und ausgewiesene Israel-Kennerin Iris Berben war zu Gast im Theaterhaus um ihr Buch „Jerusalem“ vorzustellen. Darin erzählt sie von ihren vielfältigen Eindrücken und Erlebnissen in Israel. Als große Förderin der deutsch-jüdischen Aussöhnung hat sie das Land unzählige Male bereist.

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Weihnachten ist bei uns zuhause immer eine ganz besondere Zeit. Die Familie kommt zusammen und wir feiern bei leckerem Essen, einem schön geschmückten Baum und viel Spaß das Weihnachtsfest.

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Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

für Ihr Vertrauen und Ihre Stimmen bei den Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 bedanken wir uns sehr herzlich.

Ihr Votum ist unsere Verpflichtung, in den kommenden fünf Jahren weiter mit Tatkraft und Kompetenz für Sie zu arbeiten. Jederzeit freuen wir über Anregungen und eine kritische Begleitung unserer Kommunalpolitik.

Ihr SPD-Kreisverband Tübingen

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Liebe Wählerinnen und Wähler,

in diesen Tagen wurden bzw. werden die SPD-Broschüren zur Kommunalwahl am 25. Mai an die Dußlinger Haushalte verteilt – allerdings nicht überall. Verteilt werden unsere Flyer zur Gemeinderats- und Kreistags-Wahl nur dort, wo dies ausdrücklich erlaubt ist. Nach geltender Rechtssprechung werden politische Flugblätter – und dazu zählen auch Flyer mit Wahl-Informationen – als „Werbung“ eingestuft. Briefkästen mit dem Hinweis bzw. Aufkleber „keine Werbung“ sind damit für unangeforderte Wurfsendungen tabu, Verstöße können rechtlich geahndet werden. Ein Urteil sieht die Persönlichkeitsrechte des Briefkasteninhabers verletzt, wenn der Aufkleber „keine Werbung“ missachtet wird.

Wir halten uns an die Rechtslage. Auf Anforderung stellen wir Ihnen unsere Prospekte jedoch gerne zu. Sprechen/rufen Sie uns an!

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Martin Schulz hat die Ehrendoktorwürde der Fakultät für Sprach-, Literatur- und Sozialwissenschaften der Pädagogischen Hochschule Karlsruhe erhalten. Die Auszeichnung wurde dem Präsidenten des Europäischen Parlaments und SPD-Spitzenkandidaten für die Europawahlen für seinen engagierten Einsatz für eine verstärkte Demokratie und soziale Gerechtigkeit in der EU verliehen.

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Zum Tod des früheren Stuttgarter Oberbürgermeisters Manfred Rommel erklärt der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid:

Manfred Rommel war ein Menschenfreund und ein unerschrockener Freidenker. Schwäbische Liberalität, ein beeindruckender Intellekt, hohe finanzpolitische Versiertheit, soziales Verantwortungsbewusstsein und ein unerschütterlicher Humor – von diesem Schlag gibt es nur wenige. Vor allem seine Verdienste um das Zusammenleben von Menschen unterschiedlichster Herkunft, seine Verdienste um eine vorbildliche Integrationspolitik werden bleiben. Mit seinem Mutterwitz, seiner Wortgewalt und „schwäbischem Understatement“ war er der beste Botschafter Stuttgarts. Er hat sich um unsere Landeshauptstadt und weit darüber hinaus in unvergleichlicher Weise verdient gemacht. Ein großer Politiker und großartiger Mensch. Unser ehrliches Mitgefühl gilt seiner Frau und seiner Familie.

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44 Jahre lang stand August Bebel der sozialdemokratischen Arbeiterbewegung vor. Er war nicht nur Parteivorsitzender, Reichstagsabgeordneter und Unternehmer, sondern auch Theoretiker und geistiger Vordenker der Bewegung. In diesem Jahr begehen wir seinen 100. Todestag.

August Bebel gehört zu den bedeutendsten Personen der 150-jährigen SPD Geschichte. Er gehört zur ersten Generation sozialdemokratischer Politiker. Er selbst lebte, wie viele andere Vordenker und Führer der Arbeiterbewegung, in eher bürgerlichen Verhältnissen. Trotzdem setzte er sich für die Befreiung der Arbeiterklasse ein.

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Der überraschende Tod unserer Genossin, Fraktionskollegin und Freundin
Rita Pehlke-Seidel
1952 - 2013
lässt uns fassungslos und traurig zurück.

Erika Braungardt-Friedrichs, Prof. Dr. Dines Christen, Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin, Robert Hahn, Rita Haller-Haid, Erwin Hartmann, Konrad Hauser, Dorothea Kliche-Behnke, Peter Looser, Michael Lucke, Renate Schelling, Dr. Dieter Schmidt, Arno Valin, Gerd Weimer

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