Am 24.10.2018 fuhren auf Initiative der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Tübingen 15 Frauen und 2 Männer von den SPD-Kreisverbänden Tübingen und Reutlingen nach Stuttgart, um sich dort dem Thema „100 Jahre Frauenwahlrecht“ zu widmen, darunter zahlreiche aktive oder ehemalige Gemeinde- und Stadträtinnen. Im Landtag führte die Gruppe ein Gespräch mit den frauenpolitischen Sprecherinnen der Fraktionen von SPD, Grünen und CDU. Einigkeit bestand in Bezug darauf, dass Frauen sich parteiübergreifend besser vernetzen müssen, um ihren Anliegen Gehör zu verschaffen. Im Hinblick auf die kommende Kommunalwahl bestand ebenfalls Einigkeit, dass Frauen sich eine Kandidatur seltener zutrauen als Männer, und dass die jetzigen Mandatsträgerinnen bemüht sein sollten, durch gezielte Nachwuchsarbeit andere Frauen zu einer Kandidatur zu bewegen. Unklar blieb aber, warum Frauen auch von Frauen seltener gewählt werden, da insbesondere SPD und Grüne zwar viele Frauen aufstellen, diese aber oft kein Mandat bekommen. Angesichts des Verhältnisses der Geschlechter in der Bevölkerung dürfte dies nicht der Fall sein, wenn Frauen regelmäßig Frauen wählen würden. Politische Unterschiede wurden bei der Frage deutlich, in welchem Stadium sich die bereits länger in der öffentlichen Diskussion befindliche Reform des Landtagswahlrechts befindet. Die Sprecherinnen von SPD und Grünen sprachen sich deutlich für eine Reform des Landtagswahlrechts aus, welche dazu führen soll, dass mehr Frauen in den Landtag gewählt werden. Die frauenpolitische Sprecherin der CDU sagte, dass die CDU in Bezug auf den zu Beginn der derzeitigen Legislaturperiode vorgelegten Gesetzesentwurf noch Fragen inhaltlicher Art habe, weswegen das Vorhaben derzeit auf Eis liege.

Am Nachmittag nahm die Gruppe an einer Themenführung zu „100 Jahre Frauenwahlrecht“ im Haus der Geschichte teil, welche sowohl die Dauer-, als auch die derzeitige Sonderausstellung zur Weimarer Republik umfasste. Hierbei wurde deutlich, dass damals dieselben Themen aktuell waren, wie dies noch heute der Fall ist; auch damals mussten Frauen um die Stimmen anderer Frauen kämpfen und konnten frauenpolitische Themen am Besten parteiübergreifend durchsetzen. Ferner war es auch bereits damals schwierig, Frauen zu einer Kandidatur zu bewegen. 100 Jahre nach der Einführung des Frauenwahlrechts gibt es für die Frauenbewegung noch viel zu tun, um echte Gleichberechtigung zu erreichen.

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Am Sonntag, 11. November 2018 fand unsere Veranstaltung "Eine Chance für Europa - Martinée zum Weltkriegsende am 11. November 1918" statt.
Unter Moderation von Dieter Heidtmann, SPD-Kandidat für die Europawahl, sprachen der Autor und Kulturwissenschaftler Bernd Jürgen Warnecken und die Geschichtswissenschaftlerin Maude Williams über die Feindbilder und Gegenbewegungen zur damaligen Zeit. Zuvor lief für eine Stunde der Film "Merry Christmas" von Christian Carion, der von den Verbrüderungen an der Westfront im Dezmber 1914 handelt und für die anschließende Gesprächsrunde unterbrochen wurde. Nach der Diskussion konnte die zweite Hälfte des Films zuende geschaut werden. 

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Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat den aktuellen Vorstoß der CDU für eine Aufweichung der Arbeitsbedingungen in der Gastronomie scharf kritisiert. „Was wir brauchen, sind nicht schlechtere, sondern bessere Arbeitsbedingungen in der Branche“, erklärte Breymaier. „Was die CDU mal wieder als Flexibilisierung verkauft, ist nichts anderes als eine weitere Belastung für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.“

Die CDU-Fraktion hatte dieser Tage angekündigt, eine Bundesratsinitiative der grün-schwarzen Landesregierung einzubringen, um „die Arbeitszeit an betriebliche Erfordernisse anzupassen“. Dabei gehe es nicht um eine Verlängerung der Gesamtarbeitszeit, sondern um „einen flexibleren Umgang mit der täglichen Höchstarbeitszeit“.

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Die SPD in Baden-Württemberg hat die Verleihung des Friedensnobelpreises an die Menschenrechtsaktivisten Nadia Murad und Denis Mukwege als „großartige Entscheidung“ gewürdigt.

„Wir alle schulden gerade Nadia Murad tiefen Dank für ihre fast übermenschliche Art, mit ihrer Vergangenheit umzugehen“, erklärte die SPD-Landesvorsitzender Leni Breymaier. „Sie lässt nicht nach in ihrem Kampf, damit Terroristen, Menschenhändler und Kriegsverbrecher zur Rechenschaft gezogen werden. Sie hat sich erfolgreich für ein besseres Leben tausender Opfer sexueller Gewalt eingesetzt. Dafür hat sie meine ganze Bewunderung. Die neue Friedensnobelpreisträgerin ist Vorbild.

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Leni Breymaier: „Wohnen ist ein Menschenrecht“

Die SPD Baden-Württemberg hat vom heutigen Wohngipfel im Berliner Kanzleramt eine Offensive für den Mieterschutz eingefordert. „Wohnen ist kein Spekulationsobjekt. Wohnen ist ein Menschenrecht. Wohnen ist die soziale Frage unserer Zeit. Entscheidend ist, wie diese soziale Frage beantwortet wird“, betonte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier am Freitag in Stuttgart. „Für uns Sozialdemokraten ist klar: Neben dem Bau neuer Wohnungen sind Verbesserungen im Mietrecht unerlässlich.“

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Breymaier: „Jetzt, wo das Thema vollends zum Sprengstoff für Grün-Schwarz wird, braucht es ein Machtwort des Ministerpräsidenten“

Die Landesverbände der SPD Bayern, Hessen, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Thüringen stehen im Abgasskandal fest an der Seite der Verbraucherinnen und Verbraucher. Das gemeinsame Ziel lautet: Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge verhindern. Statt den betrogenen Menschen müssten die Autohersteller die Kosten für die Nachrüstung der Fahrzeuge übernehmen. Das erklärten Vertreterinnen und Vertreter aller fünf SPD-Landesverbände auf der zweiten gemeinsamen Konferenz zur „Zukunft der Mobilität“ am Samstag in München.

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Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier wird ‪am 1. Mai‬ beim DGB in Esslingen sprechen. Die Kundgebung am Dienstag beginnt ‪um 11 Uhr‬ auf dem Esslinger Marktplatz. „Vielfalt, Gerechtigkeit und Solidarität – unter diesem Motto ruft der Deutsche Gewerkschaftsbund in diesem Jahr zum ‪1. Mai auf. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten setzen uns für Solidarität ein. Die modernen Hetzer von rechts dürfen keine Chance haben. Sie wollen Kolleginnen und Kollegen gegeneinander ausspielen. Diese Leute handeln gegen die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihrer Gewerkschaften“, erklärte die SPD-Chefin.‬

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Auf Initiative des SPD Kreisverbands und des OV Kirchentellinsfurt besuchte eine Gruppe aus Tübingen das Europäische Parlament, traf dort Peter Simon MdEP und besuchte die Straßburger Innenstadt.

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Die SPD Baden-Württemberg hat zum Internationalen Frauentag am 8. März betont, die Gleichberechtigung von Mann und Frau bleibe eine Daueraufgabe in Politik und Gesellschaft.

„Wer hätte gedacht, im Jahr des hundertsten Geburtstags des Frauenwahlrechts, vieles vom inzwischen Erreichten so massiv verteidigen, um Gleichberechtigung noch so im Urschlamm streiten zu müssen? Es geht um die schlichte Umsetzung des 1994 ergänzten Artikel 2 des Grundgesetzes. Um mehr geht es nicht: Beim Wahlrecht in Baden-Württemberg, bei der Bezahlung, beim Thema Gewalt und sexuelle Übergriffe gegen Frauen“, erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier.

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Über 700 Genossinnen und Genossen waren beim Politischen Aschermittwoch in Ludwigsburg. Unsere Landesvorsitzende Leni Breymaier und Generalsekretär Lars Klingbeil warben um die Zustimmung der Basis zum Koalitionsvertrag: "70 Prozent Sozialdemokratie sind für die Menschen in Deutschland besser als gar keine sozialdemokratischen Inhalte." Gleichzeitig versprachen beide eine inhaltliche und strukturelle Erneuerung der Partei.