Wir gratulieren dem neuen Bürgermeister in Freiberg am Neckar!
Der neugewählte Bürgermeister von Freiberg am Neckar, Jan Hambach, lächelt in die Kamera. Links davon steht in weißer und roter Schrift: Wir gratulieren dem neuen Bürgermeister in Freiberg am Neckar.

Wir gratulieren Jan Hambach als frisch gewähltem Bürgermeister in Freiberg am Neckar! Mit knapp 80 Prozent der Stimmen haben sich die Freiberger:innen eindeutig entschieden.

SPD Tübingen nominiert Kandidat*innen für die Kommunalwahl
Florian Burkhardt, Dr. Gundula Schäfer-Vogel, Florian Zarnetta, Nathalie Denoix (v.l.n.r.)

Der SPD-Ortsverein Tübingen hat auf seiner Mitgliederversammlung am Samstag, den 20. Januar 2024 in der Aula Uhlandstraße seine Kandidat*innen für die Gemeinderats- und Kreistagswahl nominiert.

Das SPD-Spitzenduo für die Tübinger Gemeinderatswahl bilden Florian Zarnetta (24, Platz 1) und Nathalie Denoix (34, Platz 2). Zarnetta hat letzten Sommer seinen Master in Oxford abgeschlossen und arbeitet nun als Projektleiter beim Baden-Württembergischen Handwerkstag. Seit zwei Jahren ist er Co-Vorsitzender des Tübinger SPD-Kreisverbands, der jüngste Kreisvorsitzende in Baden-Württemberg. Denoix ist Lehrerin an einer Gemeinschafsschule und Mutter zweier Kinder im Grundschul- und Kindergartenalter. Durch ihren beruflichen und familiären Hintergrund ist sie mit den Bedürfnissen junger Familien in Tübingen bestens vertraut.

Auf das Spitzenduo folgt Heinrich Riethmüller (68, Platz 3), Mitinhaber der Osianderschen Buchhandlung. Mit Ingeborg Höhne-Mack (73, Platz 4), Gerhard Neth (66, Platz 5) und Andrea Le Lan (64, Platz 6) bewerben sich drei der amtierenden Gemeinderät*innen auf ein neues Mandat.

Dr. Gundula Schäfer Vogel (52, Platz 1) ist mit ihrer Wahl zur Sozialbürgermeisterin aus dem Gemeinderat ausgeschieden und bewirbt sich nun auf einen Sitz im Kreistag. Gemeinsam mit Florian Burkhardt (31, Platz 2), dem derzeit jüngsten Mitglied des Kreistags, bildet sie das SPD-Spitzenduo für die Kreistagswahl im Tübinger Wahlkreis I. Auch Schäfer-Vogels Amtsvorgängerin, Dr. Daniela Harsch (41) bewirbt sich von Listenplatz 3 erneut auf ein Kreistagsmandat.

Die Versammlung nominierte insgesamt 40 Personen für die Gemeinderatswahl und 33 Personen für die Kreistagswahl. Beide Listen sind abwechselnd mit Männern und Frauen besetzt. Alle Kandidierenden erhielten mit sehr guten Wahlergebnissen die starke Unterstützung der Mitglieder.

„Wir machen Tübingen ein starkes und vielfältiges personelles Angebot“, so Daniel Gruner (23), Vorsitzender des Tübinger SPD-Ortsvereins. „Von jungen, motivierten Persönlichkeiten bis hin zu erfahrenen Kommunalpolitiker*innen findet sich auf unseren Listen ein breites Spektrum engagierter Tübinger*innen. Den insgesamt fünfzig Kandidierenden bin ich für ihren Einsatz sehr dankbar“, so Gruner weiter.

Bei der Kommunalwahl am 9. Juni 2024 wird der Gemeinderat der Stadt Tübingen und der Kreistag des Landkreises Tübingen neu gewählt. Die bisherigen SPD-Gemeinderät*innen Dr. Martin Sökler, Dr. Ute Leube-Dürr, der nachgerückte Werner Walser sowie die SPD-Kreisrätin Uta Schwarz-Österreicher verzichten auf eine erneute Kandidatur. Kreisrat Dr. Andreas Weber tritt aufgrund beruflicher Verpflichtungen nicht mehr auf den vorderen Plätzen an.

 

Hier finden Sie die vollständigen Listen der SPD Tübingen zu den Kommunalwahlen 2024.

Ulm wählt Martin Ansbacher zum Oberbürgermeister
Porträtfoto des neuen Ulmer Oberbürgermeisters Martin Ansbacher. Davor in roter und weißer Schrift: "Herzlichen Glückwunsch, lieber Martin!". Unten rechts in weiß das Logo der SPD Baden-Württemberg.

Wow - das ist historisch! Unser Genosse Martin Ansbacher wurde mit 55% als neuer Oberbürgermeister von Ulm gewählt. Wir freuen uns riesig!

Mit seiner Tatkraft, klaren Haltung und Kompetenz hat Martin die Ulmerinnen und Ulmer überzeugt und sich in der Stichwahl klar gegen den CDU-Amtsinhaber durchgesetzt. Herzlichen Glückwunsch, lieber Martin!

Gundula Schäfer-Vogel bewirbt sich als Bürgermeisterin
Gundula Schäfer-Vogel

Die Stadträtin Dr. Gundula Schäfer-Vogel teilt mit: „Gestern habe ich meine Bewerbung auf die Stelle einer Beigeordneten im Fachbereich 01 bei der Stadt Tübingen eingereicht.“ Die Vorsitzende Richterin am Landgericht Rottweil, verwitwete Mutter dreier Kinder, die langsam erwachsen werden, möchte sich beruflich um- und neuorientierten. Sie reizen die enormen Gestaltungsmöglichkeiten in diesem großen Dezernat. „Besonders liegt mir am Herzen, mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern kreative Lösungen für den dramatischen Fachkräftemangel in Kinderbetreuung und Pflege zu erarbeiten, einen Tübinger Weg, wie die Stadt ihn bei anderen Herausforderungen schon mehrfach gefunden hat.“ Im Bereich Migration will Schäfer-Vogel insbesondere die Integration in den Arbeitsmarkt deutlich beschleunigen. Dazu strebt sie die Zusammenarbeit des Ausländeramts mit anderen Akteuren, etwa dem Jobcenter und sozialen Diensten an. Trotz enger werdender finanzieller Spielräume soll ein vielfältiges Kulturangebot erhalten und noch ausgeweitet werden. Der Sport darf nicht vernachlässigt werden, weil Sport Teilhabe ermöglicht und für die Gesundheitsprävention zentral ist. „Die Jugend müssen wir besonders im Blick behalten, sie braucht Räume zur Entfaltung und Entwicklung.“ Als Juristin bringt Schäfer-Vogel das richtige Handwerkszeug für diese Position mit: „Zuhören, zwischen verschiedenen Positionen vermitteln, abwägen und dann entscheiden ist mein tägliches Brot.“ Sie setzt dabei auf einen kommunikativen, wertschätzenden Führungsstil, um Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu motivieren, zu gewinnen und zu halten. Schäfer-Vogel ist sich sicher, dass nur so Verwaltung im Dienst und zum Wohle der Bürgerschaft gelingen kann.

Pressemitteilung: SPD Tübingen und Jusos Tübingen fordern Boris Palmer zur Absage seines Auftritts in Budapest auf

Der SPD-Ortsverein Tübingen sowie der Juso-Kreisverband Tübingen äußern deutliche Kritik an der Entscheidung von Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer, trotz breiter Kritik an einer Veranstaltung eines rechtsgesinnten Thinktanks in Ungarn teilnehmen zu wollen. Neben zahlreichen Stimmen aus Politik und Gesellschaft hat sich nun auch Prof. Reinhard Johler, Kulturwissenschaftler an der Uni Tübingen und Experte für Osteuropa, kritisch zum Mathias-Corvinus-Collegium in Budapest geäußert.
„Die vergangenen Tage haben Boris Palmer ausreichend Gelegenheit geboten, seine Entscheidung zu überdenken", betont Daniel Gruner, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Tübingen. "Viktor Orbán äußert öffentlich seinen Wunsch, Ungarn in eine illiberale Dem okratie umzugestalten, und verfolgt einen zunehmend autoritären Regierungsstil. Seine rechtsnationale Politik hemmt seit Jahren die Entscheidungsprozesse auf EU-Ebene, insbesondere in den Bereichen Migration und Asyl“, fügt Gruner hinzu. „Das Mathias-Corvinus-Collegium dient Orbán als Kaderschmiede. Dass Palmer dort nach wie vor auftreten will, wirft die Frage auf, inwiefern er Orbáns politische Positionen teilen könnte."
Louis Renz, Vorsitzender des Juso-Kreisverbands Tübingen, ergänzt: „Spätestens seit Dienstag kann Boris Palmer nicht mehr damit argumentieren, von den Hintergründen nichts gewusst zu haben. Er muss sich darüber im Klaren sein, dass Viktor Orbán versuchen wird, politisches Kapital aus seinem Auftritt zu schlagen. Nach der Debatte der letzten Tage wird er später nicht behaupten können, lediglich instrumentalisiert worden zu sein. Palmer muss die politische Bedeutung seiner Entscheidung begreifen und darf nicht den Eindruck erwecken, Orbáns rechter Agenda in die Hände spielen zu wollen.“
Das Ziel von Palmers Ungarn-Reise ist der partnerschaftliche Austausch, insbesondere mit Unterjesingens Partnergemeinde Iklad. Die Tübinger SPD und die Tübinger Jusos verstehen darunter den Dialog mit der ungarischen Zivilgesellschaft und nicht das Anbiedern an Viktor Orbán. Daher fordern sie Boris Palmer nachdrücklich auf, seine Teilnahme an der Veranstaltung abzusagen.

Motiviert und vor Ort verwurzelt: SPD Baden-Württemberg gibt in Esslingen Startschuss für die Kommunalwahl 2024
Plenum und Bühne beim Auftakt zur Kommunalwahl am 6. Mai 2023 in Esslingen

Im Rahmen des Auftakts zur Kommunalwahl hat sich die SPD Baden-Württemberg gemeinsam mit der Parteispitze und Gastredner Christian Ude, dem langjährigen SPD-Oberbürgermeister von München, inhaltlich und organisatorisch für einen motivierten und engagierten Kommunalwahlkampf aufgestellt.  

„Die Kommunalpolitik ist die Herzkammer unserer Demokratie. Hier können wir konkrete sozialdemokratische Politik umsetzen und daran arbeiten, unsere Gesellschaft ein Stück besser zu machen. Heute haben wir alle gespürt, wie viel Energie und Leidenschaft für kommunalpolitisches Engagement unsere Partei in der Fläche mitbringt. Für mich ist klar: Wir sind gut aufgestellt, um uns bei der Kommunalwahl erfolgreich für soziale Politik vor Ort einzusetzen,“ so der Landesvorsitzende Andreas Stoch.

Pressemitteilung: Tübinger SPD kritisiert rassistische Äußerungen von Boris Palmer

Die SPD in der Stadt Tübingen kritisiert entschieden die jüngsten Entgleisungen des Tübinger Oberbürgermeisters. Der Ortsvereinsvorsitzende Florian Burkhardt erklärt dazu: „Einmal mehr zeigt, Boris Palmer, dass er nichts gelernt und nichts verstanden hat. Es geht nicht darum, ob er gewisse Dinge sagen darf, man darf alles sagen. Es geht darum, ob man gewisse Dinge als gewählter Repräsentant unseres Staates sagen sollte. Das N-Wort ist offensichtlich rassistisch und verletzt die Gefühle von Menschen. Wer es für einen Freiheitskampf hält, Gefühle verletzten zu dürfen und sich menschenverachtend zu äußern, hat von Unfreiheit keine Ahnung. Boris Palmers Verhalten offenbart sein rassistisches Weltbild, in dem die Gefühle seiner Mitmenschen ihm einfach egal sind. Ein solcher Mann ist als Oberbürgermeister unserer Stadt schlicht untragbar.“

 

Seine Ko-Vorsitzende Andrea Le Lan ergänzt: „Dass Boris Palmer nun Kritik an seinen Äußerungen mit der nationalsozialistischen Unterdrückung von Jüdinnen und Juden vergleicht, ist eine Verhöhnung der Opfer des NS-Regimes. Niemand unterdrückt Boris Palmer, niemand verfolgt Boris Palmer. In einem freien Land muss Boris Palmer aber auch mit Kritik an seinem Verhalten rechnen. Offensichtlich spielt es für ihn keine Rolle, dass er mit seinen Worten Menschen verletzt. Es kann ihm auch nicht entgangen sein, dass seine Äußerungen für Beifall im rechtsextremen Lager sorgen und dass sie dazu beitragen, rassistisches Reden salonfähig zu machen.  Ich frage die Unterstützerinnen und Unterstützer von Boris Palmer, wie viele derartige Auftritte es eigentlich noch braucht? Für die SPD ist klar: Kein Radweg, kein Klimaschutz rechtfertigt rassistische und menschenverachtende Ausfälle.“

 

Seid dabei beim Auftakt zur Kommunalwahl 2024!
Einladung zum Auftakt zum Kommunalwahlkampf der SPD Baden-Württemberg am 6. Mai 2023 ab 10 Uhr in Esslingen. Anmeldung und Programm auf spd-bw.de, Anmeldung bis zum 28.4.2023 dort erbeten.

Sozialdemokratie und Kommunalpolitik sind seit der Gründungsphase unserer Partei untrennbar miteinander verbunden. In unseren Städten, Gemeinden und Landkreisen schlägt die Herzkammer unserer Demokratie. Vor Ort lässt sich sozialdemokratische Politik konkret umsetzen – sei es bei der Kinderbetreuung, dem Umweltschutz oder der Verkehrspolitik. Aber auch für die Lösungen der großen Herausforderungen unserer Zeit wie dem Klimawandel oder dem Auseinanderdriften unserer Gesellschaft ist die kommunale Ebene unerlässlich.

Vor allem aber ist Kommunalpolitik für jeden und jede von uns eine tolle Chance, vor Ort unsere Gesellschaft ein Stück besser zu machen und ein wichtiges Ehrenamt, welches von tausenden Sozialdemokrat:innen in Baden-Württemberg mit Leidenschaft ausgeübt wird. Gemeinsam mit euch und unserem Gast Christian Ude, dem langjährigen SPD-Oberbürgermeister von München, wollen wir am 6. Mai 2023 ab 10 Uhr im Neckarforum in Esslingen den inhaltlichen und organisatorischen Auftakt zur Kommunalwahl im Mai 2024 setzen.

In zwei Workshop-Phasen beschäftigen wir uns mit aktuellen Herausforderungen der kommunalen Ebene und den Schlüsseln zu einem gelungenen Wahlkampf. Hier (PDF) findet ihr mehr zum Programm.

OB-Wahl Heilbronn: Harry Mergel mit deutlichem Vorsprung wiedergewählt

Herzlichen Glückwunsch zu diesem tollen Ergebnis! Bei der Heilbronner Oberbürgermeisterwahl wurde Harry Mergel mit einer deutlichen Mehrheit von 81.5 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt. Harry ist seit 2014 OB in Heilbronn. "Herzlichen Glückwunsch, lieber Harry! Das ist ein klarer Auftrag der Heilbronnerinnen und Heilbronner, Deine erfolgreiche Arbeit als Oberbürgermeister von Heilbronn fortzusetzen", gratulierte SPD-Landeschef Andreas Stoch am Sonntag.

Mannheimer SPD-Oberbürgermeister Peter Kurz ist "Weltbürgermeister"
Bild: Stadt Mannheim / Van Skyhawk

Wir gratulieren unserem SPD-Genossen und Mannheimer Oberbürgermeister Peter Kurz zum Weltbürgermeister-Preis. Den diesjährigen Preis der unabhängigen "City Mayors Foundation" erhält Kurz für seinen Einsatz in der Corona-Krise und sein internationales Engagement. In der Begründung heißt es, Kurz verstehe internationale Zusammenarbeit zwischen Städten als Schlüssel zu einer guten globalen Entwicklung. Nominiert waren insgesamt mehr als 80 Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern aus 21 Ländern.

 

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Termine

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22.04.2024, 19:00 Uhr - 19:30 Uhr
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Social Media Schulung: Community Management


23.04.2024, 19:00 Uhr - 20:30 Uhr
online
WebSoziCMS-Schulung für Anfänger:innen


25.04.2024, 14:00 Uhr - 15:00 Uhr
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Digitalkonferenz zur Finanzierung der Transformation in den Ländern


25.04.2024, 19:00 Uhr
online
Social Media Schulung: Urheberrecht - kompaktes Wissen für den Wahlkampf