Mehr Tatkraft in die Regierung: 5-Punkte-Plan der SPD

Andreas Stoch: „Wer am Montag nach der Wahl nicht mit der Eisenmann-CDU in der Regierung aufwachen will, muss diesmal SPD wählen.“

SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch zu den neuen Umfragewerten

SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch erklärt zu den neuen Umfragewerten des SWR: „Die grün-schwarze Landesregierung verliert deutlich an Zustimmung. Der Kampf um Platz 1 ist entschieden. Eine neue grün-rote Landesregierung ist in Reichweite. Dafür braucht es eine starke SPD im Land. Wir freuen uns über den Zuwachs, und wollen diesen Schwung bis zum Wahltag nutzen und für noch mehr Zustimmung für unsere Politik werben: Für gute Bildung, sichere Arbeitsplätze und besseren Klimaschutz.“

„Das Wichtige Jetzt“ - SPD stellt neue Kampagne vor

Die baden-württembergische SPD stellte heute in Stuttgart ihre Kampagne für den Landtagswahlkampf vor.

Statement von Andreas Stoch zum aktuellen BW-Trend des SWR

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum BW-Trend des SWR:

„Die aktuellen Zahlen zeigen, dass es zwar Zufriedenheit mit dem Ministerpräsidenten gibt - allerdings wird auch deutlich, wo die Regierung ihre Hausaufgaben nicht macht“, so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. „Wir müssen jetzt noch deutlicher zeigen, dass nur die SPD in einer zukünftigen Regierung die nötige Tatkraft mitbringt, wenn es um die wirklich wichtigen Themen geht.“

Baden-Württemberg braucht eine aktive und handlungsfähige Regierung. Eine Regierung, die nicht nur abwartet und abwiegelt, sondern die anpackt, fördert, und für mehr Zusammenhalt im Land einsteht. Die aktuelle Koalition aus Grünen und CDU leistet das nicht. „Grün-schwarz blockiert und bremst sich aus, wo Energie und mutige neue Konzepte gefragt sind,“ so Stoch. „Wir müssen uns um die dringlichen Aufgaben wie Bildung und Erhalt von Arbeitsplätzen kümmern. Damit es jetzt voran geht – nicht irgendwann.“

Die neuen Umfragewerte machen auch deutlich, dass die Menschen in Baden-Württemberg Ministerin Eisenmann nach ihrem katastrophalen Bildungsmanagement in der Corona-Krise die rote Karte zeigen. „Frau Eisenmann ließ Kitas und Schulen, vor allem aber auch Eltern und Schüler allein und hat über ihre Köpfe hinweg gehandelt. Wir brauchen jetzt mehr Personal, Investitionen in Digitalisierungskonzepte, Fortbildung und vor allem einen respektvollen Umgang“, so Andreas Stoch.

Andreas Stoch erklärt zur Europawahl:

„Es ist ein Wahlabend, über den wir in der Partei fair, aber auch schonungslos und zukunftsgerichtet reden müssen, auf allen Ebenen. Um die 15,5 Prozent bei der Europawahl bundesweit sind für die SPD eine herbe Enttäuschung - selbst dann, wenn das Ergebnis vom letzen Mal ehrlicherweise in weiter Ferne lag.

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger von Nehren

Erinnern Sie sich? In den späten 1990er Jahren war Deutschland nach 16 Jahren Kohl „der kranke Mann Europas“. Mit Gerhard Schröder und immer dann, wenn die SPD im Bund mitregierte, ging es seitdem mit Deutschland aufwärts. Sinnvolle Reformen gingen auch in den vergangenen 4 Jahren überwiegend auf Initiativen der SPD zurück (Mindestlohn, abschlagsfreie Rente ab 63, ElterngeldPlus, Mietpreisbremse, gesetzliche Frauenquote, Ehe für alle, …).

Die SPD war unbestreitbar der Motor der Regierung. Was spricht dagegen, dass wieder einmal die Sozialdemokraten das Sagen haben??

 

Wer SPD-Inhalte verwirklicht haben will, muss diesmal auch SPD wählen!!

  • Wer eine Familienarbeitszeit und gute Betreuung in unseren Kitas, Horten und Schulen will, muss SPD wählen!!
  • Wer gebührenfreie Bildung von der Kita bis zur Meisterprüfung will, muss SPD wählen!!
  • Wer eine gesetzliche Regelung für gleichen Lohn bei gleicher Arbeit will, muss SPD wählen!!
  • Wer das Renteneintrittsalter nicht weiter anheben und das Rentenniveau stabil über 48% halten will, muss SPD wählen!!
  • Wer Europa stärken will, muss SPD wählen!!
  • Wer statt sinnloser Aufrüstung mehr für Investitionen in Infrastruktur und Bildung (in Straßen, Schienenwege, digitale Netze, Wohnungsbau, Schulen, Altersversorgung) ausgeben will, muss SPD wählen!!
  • Wer gerechte Steuern will (Familientarif und Kinderbonus, Beitragsentlastung bei Sozialabgaben, Abschaffung des Solidaritätszuschlags bei unteren und mittleren Einkommen, …), muss SPD wählen!!
  • Wer nicht möchte, dass Superreiche und Reiche weiterhin reicher werden und Arme arm bleiben, sollte SPD wählen.
     

Martin Schulz und die SPD haben zu allen angesprochenen Punkten und vielen weiteren detaillierte Vorschläge ausgearbeitet.

Informieren Sie sich - und am 24.9.2017 haben Sie dann die Wahl.

Public Viewing zum TV-Duell

Das TV-Duell zwischen Martin Schulz und Angela Merkel findet am Sonntag, 3. September um 20.15 Uhr statt und wird auf ARD, ZDF, RTL und Sat1 live übertragen. 

Viele Kandididerende und Kreisverbände laden an diesem Abend zu einem Public Viewing ein. Seid auch mit dabei und schaut gemeinsam mit euren Genossinnen und Genossen das TV-Duell. 

Hier findet ihr eine aktuelle Übersichtsliste mit den Veranstaltungen.

TV-Spot zur Bundestagswahl

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