Jahreshauptversammlung 2021 mit Neuwahlen
Über die Hälfte der Mitglieder und Anna Wagner vom Kreisvorstand konnte die OV-Vorsitzende Tanja Schmidt am vergangenen Freitag bei der Jahreshauptversammlung der Nehrener SPD im Schwanen-Nebenzimmer begrüßen. Rechenschaftsberichte, Neuwahlen und Ehrungen bildeten den Rahmen für sehr angeregte Diskussionen, bei denen natürlich auch Ergebnisse und Folgen der beiden Wahlen dieses Jahres erörtert wurden.
Bei den turnusmäßig anstehenden Neuwahlen gab es nach der kleinen „Verjüngungskur“ 2019 dieses Mal keine Änderungen. Alle Vorstandsmitglieder haben erneut kandidiert und wurden jeweils einstimmig in ihren Ämtern bestätigt. Thomas Puchan und Tanja Schmidt bleiben die beiden gleichberechtigten Vorsitzenden, Hans-Jürgen Müller und Hans Rebmann ihre beiden Stellvertreter. Roland Gschwind amtiert weiter als Kassier und Schriftführer, vervollständigt wird der Vorstand durch die beiden Beisitzer Alexander Ott und Hans Schell, Kassenprüfer sind seit Jahr und Tag und auch weiterhin Sigrid Sauer und Christa Schell.
Begonnen hatte die Versammlung mit einer Gedenkminute für das kürzlich verstorbene Mitglied Uwe Jabs. Uwe war lange Jahre im Ortsverein und bis zuletzt auch im Vorstand aktiv, mancher wird sich vielleicht noch an die von ihm organisierten Bahn-Ausflüge im Rahmen der Nehrener Ferienprogramme erinnern.
Pressestatement: Tübinger SPD begrüßt Koalitionsvertrag
Der SPD-Ortsverein Tübingen begrüßt den gestern veröffentlichten Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP. Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Florian Burkhardt erklärt: „Die Ampel-Koalition bietet die Chance nach 16 Jahren Fortschritt im Schneckentempo unter CDU-Führung jetzt endlich wichtige gesellschaftliche Veränderungen anzustoßen und zu gestalten. Egal ob die Mindestlohnerhöhung auf 12 Euro, das Wahlalter ab 16 oder der schnellere Kohleausstieg, wichtige politische Projekte werden von dieser Bundesregierung endlich angegangen.“
Die Ko-Vorsitzende Andrea Le Lan erklärt: „Die Verhandlungen haben gezeigt, dass die Ampel-Parteien mit einem neuen Stil an die politische Arbeit gehen, der geprägt ist von Vertrauen und Respekt. Jede Partei hat Erfolge verzeichnen können und Kontroversen konnten mit guten Kompromissen gelöst werden. Und trotz aller inhaltlicher Differenzen scheinen alle an einem Strang zu ziehen. Diese Koalition verspricht echten Fortschritt statt den Minimalkompromissen der letzten Jahre.“
Andreas Stoch: „Das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen ist ein Aufbruchssignal für unser Land.“
SPD-Landeschef Andreas Stoch äußert sich zum heute in Berlin vorgestellten Koalitionsvertrag zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grüne und FDP: „Ich freue mich, dass das neue Regierungsbündnis in Berlin unter Dach und Fach ist. Die Ampel steht für eine Fortschrittsregierung, die mit Olaf Scholz an der Spitze das Land neu aufstellen und in eine gute Zukunft führen wird.“
Jahreshauptversammlung
Am vergangenen Freitag, 19. November 2021 fand die Jahreshauptversammlung der Mössinger SPD in der Pausa-Tonnenhalle statt. Hauptpunkt des Abends war die Wahl eines neuen Vorstands.
Nach 10 Jahren als Vorsitzender des Ortsvereins trat Arno Valin nicht wieder zur Wahl an. Auch Erwin Jetter, stellvertretender Vorsitzender trat nicht erneut an. Die anwesenden Mitglieder verabschiedeten beide mit großem Beifall und einem Präsent, das die neuen Vorsitzenden überreichten.
Als neue Doppelspitze und gleichberechtigte Vorsitzende wurden Raphaela Pusch (35, Lehrerin) und Jonas Letsch (34, Verwaltungsbeamter) einstimmig gewählt. Beide gehörten bereits dem bisherigen Vorstand als Beisitzerin und Kassierer an. Elke Milz (59, Fachangestellte für Bäderbetrieb) übernimmt den stellvertretenden Vorsitz und bleibt weiterhin Schriftführerin. Neu im Vorstand ist Gerhard Oberlader der als Kassierer gewählt wurde. Als Beisitzer wurde Tanja Weiblen, Wolfgang Klink und Wolfgang Pusch wiedergewählt.
Nach den Wahlen berichteten Peter Looser und Arno Valin noch über aktuelle Themen aus Gemeinderat und Kreistag.
Andreas Stoch begrüßt Kandidatur von Saskia Esken und Lars Klingbeil für neue SPD-Doppelspitze
SPD-Landeschef Andreas Stoch begrüßt es, dass Saskia Esken und Lars Klingbeil für die neue Doppelspitze der SPD kandidieren:
"Mit diesem Personalvorschlag gelingt der Parteispitze ein wichtiges Signal: Die Geschlossenheit der Partei war, ist und wird auch zukünftig ein wichtiger Teil des Erfolgs sein. Saskia Esken und Lars Klingbeil werden ein starkes Team an der Spitze der Partei bilden, das gleichzeitig für Kontinuität und Aufbruch steht."
Konstituierende Sitzung des Deutschen Bundestags – Bärbel Bas neue Bundestagspräsidentin
Der 26. Oktober 2021 ist ein besonderer Tag. 30 Tage nach der Bundestagswahl hat sich der 20. Deutsche Bundestag gestern konstituiert. Das ist ein Tag unserer Demokratie und der Grundrechte in der Bundesrepublik. Mit der Konstituierung wird das Ergebnis der Bundestagswahl umgesetzt. Die SPD ist als stärkste Kraft aus der Wahl hervorgegangen und stellt künftig im neuen Bundestag die größte Fraktion mit 206 Abgeordneten.
Ehrung der Jubilare
Bei unserer Mitgliederversammlung am 13. 10. konnten wir einigen Jubilaren und einer Jubilarin zur 25-jährigen, 40-jährigen oder gar 50-jährigen Mitgliedschaft gratulieren. Nach der Urkundenübergabe erzählten sie von ihren Beweggründen, Mitglied der SPD zu sein und was sie sich von der Zukunft erhoffen.
Außerdem berichtete unsere Landtagsabgeordnete Doro Kliche-Behnke von der aktuellen Arbeit im Landtag. Die Kreisvorsitzende und Wahlkampfleiterin Bettina Ahrens-Diez bewertete anschließend den Bundestagswahlkampf und das Ergebnis der SPD im Wahlkreis.
SPD Baden-Württemberg stimmt sich bei Parteitag in Freiburg auf Aufbruch ein
Beim Parteitag in Freiburg hat die SPD Baden-Württemberg erneut bewiesen, dass die Landespartei geschlossen in Richtung einer neuen Bundesregierung mit einem Kanzler Olaf Scholz blickt, und auch hier im Land die nötigen Weichen stellen möchte: „Wir haben heute hier gemeinsam die Arbeit begonnen, uns erfolgreich für eine gute Zukunft und eine Regierung des Fortschritts aufzustellen – nicht nur im Bund, sondern auch hier in Baden-Württemberg sehen wir ein Signal des Aufbruchs“, erklärte der Landesvorsitzende Andreas Stoch in seinem Redebeitrag. „Mit Rückenwind aus Berlin, einer jungen Landesgruppe und viel Zuspruch für eine soziale Politik kann ein echter Neustart gelingen, der nach der Koalition des Stillstands von Grünen und CDU unter Ministerpräsident Kretschmann dringend notwendig ist.
Landesparteitag am 23.10.2021 in Freiburg
Wahlergebnis und Beschlüsse:
>>> Wahlergebnis des Landesparteitags der SPD Baden-Württemberg am 23.10.21 (Delegierte zum Bundesparteitag und Parteikonvent, Antragskommission)
>>> Beschlussbuch
>>> Beschluss Resolution Europa gelingt nur gemeinsam - für eine starke und wehrhafte europäische Rechtsgemeinschaft
SPD-Generalsekretär Sascha Binder: „Finanzminister Bayaz opfert bezahlbaren Wohnraum für neue Abgeordnetenbüros“
SPD-Generalsekretär Sascha Binder zeigt sich entsetzt über das Vorgehen von Finanzminister Bayaz beim Abriss von Wohnungen in Stuttgart, um mehr Platz für neue Abgeordnetenbüros zu schaffen: „Es ist ein Unding, dass der grüne Finanzminister bezahlbare Wohnungen opfert, um stattdessen Büroräume für Abgeordnete einzurichten. In der Innenstadt gibt es genug Büroräume Im Eigentum des Landes, in unmittelbarer Nähe zum Landtag steht zum Beispiel das Neue Schloss. Für ein neues Ministerium und 14 Staatssekretäre fand man auch den notwendigen Platz. Dieser Vorgang zeigt, dass die Landesregierung die dramatische Wohnungsnot im Land noch immer auf die leichte Schulter nimmt. Vielleicht sollte Herr Bayaz mal seinen eigenen Koalitionsvertrag lesen, in dem die Stärkung von gemischten Quartieren mit Wohnen und Arbeiten vorgesehen war.“
