Dieses Wochenende fiel unser Startschuss in die letzten Wochen vor der Bundestagswahl, zugleich beginnt die Briefwahl. Wir sind wir mit einem Litomobil, beladen mit Infoflyern zur Briefwahl und unseren Themen, Sonnencreme und Wassereis durchs Land getourt. Von Mannheim über Freiberg bis nach Konstanz waren wir in Baden-Württemberg unterwegs. Auch Olaf Scholz hatten wir im Gepäck – zumindest auf der Fotoleinwand.
Am 14. MÄRZ SPD: WEIL DAS WICHTIGE JETZT ANGEPACKT WERDEN MUSS.
Die aktuelle Krise zeigt uns jeden Tag: Ein aktiver, handlungsfähiger Staat wird mehr gebraucht denn je! Und es ist noch viel zu tun.
Auch mit Blick auf die großen gesellschaftlichen Herausforderungen, vor denen Baden-Württemberg in Zeiten des Klimawandels, der Digitalisierung und der wirtschaftlichen Transformation steht, wird eine aktive Regierung gebraucht. Eine Regierung, die nicht abwartet und abwiegelt, sondern anpackt, fördert und für sozialen Ausgleich sorgt.
Baden-Württemberg hat eine Regierung verdient, die sich nicht gegenseitig lähmt, streitet und misstraut, sondern die beherzt die notwendigen Weichenstellungen vornimmt. Die derzeitige, sich häufig in Abneigung blockierende Regierung braucht dringend neuen Schwung und Energie.
Wir als SPD Baden-Württemberg sind mit unserem Spitzenkandidaten Andreas Stoch bereit, anzupacken. Damit es jetzt voran geht - nicht irgendwann. Wir wollen die Zukunft gestalten und die Voraussetzungen für gutes Leben und Arbeiten in Baden-Württemberg schaffen.
DAS WICHTIGE JETZT
Für Zusammenhalt und Solidarität eingesetzt - Verleihung der Willy-Brandt-Medaille an unsere langjährigen Mitglieder Hermann Schmidt und Otto Belser
Mössingen, 19.06.2021
Am Samstag, den 19.06.2021 haben wir zwei unserer langjährigen Mitglieder geehrt: Hermann Schmidt (Jahrgang 1927), seit über 60 Jahren in der SPD und Otto Belser (Jahrgang 1931), seit 57 Jahren in der SPD haben sich in ihrem langjährigen und vielseitigen Engagement in besonderer Weise um die Sozialdemokratie, vor allem, aber nicht nur in Mössingen, verdient gemacht. Dafür bekamen Sie nun die Willy-Brandt-Medaille verliehen.
Die Willy-Brandt-Medaille, oder auch „Gedenkmünze Willy Brandt“ genannt, ist die höchste Auszeichnung, die die SPD an ihre Mitglieder vergibt. Zudem erhielt Hermann Schmidt seine Ehrennadel samt Urkunde für 60 Jahre engagierte Parteimitgliedschaft, deren Übergabe im vergangenen Jahr leider ausfallen musste. (...)
Dienstag, 27.07.2021, 14 Uhr bis 16:45 Uhr im Foyer des Landtags
Die Corona-Pandemie und ihre Folgen haben viel Nachholbedarf an den Tag gebracht: Wir diskutieren Schwächen und Unzulänglichkeiten in unserem Schulsystem und in der Gesundheitsversorgung, im europäischen Zusammenhalt und in unserem kulturellen Leben. Dazu haben Corona und die Folgen aber auch viele bestehende Ungleichheiten verstärkt und verschärft. Wenn wir aus der Krise lernen wollen, müssen wir das Erlebte analysieren und Konsequenzen ziehen. Ganz besonders trifft dies auch auf queeres Leben in unserem Land zu. Denn zu allen Einschränkungen kamen hier noch weitere hinzu, die speziell und ausschließlich queere Menschen betrafen. Und gerade diese Folgen der Pandemie wurden bisher von der Politik noch kaum berücksichtigt.
Der Bund hat gestern schnelle und unbürokratische Finanzhilfen auf den Weg gebracht, um die vom Hochwasser betroffenen Regionen finanziell zu unterstützen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat die Soforthilfen der Länder mit der Beteiligung des Bundes in Höhe von zunächst 200 Millionen verdoppelt. Damit stehen nun 400 Millionen Euro bereit für die Beseitigung unmittelbarer Schäden an Gebäuden und der kommunalen Infrastruktur sowie zur Überbrückung von Notlagen der von den Hochwasserschäden betroffenen Menschen. Weiterhin wird der Bund alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um die bundeseigene Infrastruktur schnellstmöglich dort wiederherzustellen, wo sie beschädigt oder zerstört worden ist.
Gestern hat der Landtag von Baden-Württemberg einen AfD-Kandidaten in den Verfassungsgerichtshof gewählt - auch mit Stimmen der anderen Fraktionen. Der Kandidat der AfD erhielt 37 Ja-Stimmen. 32 Abgeordnete stimmten mit Nein, 77 enthielten sich.
Für die SPD-Fraktion galt klar: Kein Fußbreit dem Faschismus! Verfassungsfeinde gehören nicht in den Verfassungsgerichtshof.
SPD, LEB und Schulen fordern: Das muss noch vor Beginn des neuen Schuljahrs passieren
Fünf Monate nach dem ersten virtuellen Bildungsgipfel haben Vertreter*innen der Lehrer- und Bildungsverbände, des Landeselternbeirats- und Landesschülerbeirats, Vertreter*innen aus der Schulpraxis und den Kommunen sowie Fachleute für die schulischen Unterstützungssysteme zusammengetragen, wie sicherer Unterricht nach den Sommerferien gewährleistet werden kann.
Was ist heiß begehrt, mal eine runde Sache, mal viel Käse? Pizza. Und Politik. Wir haben beides zusammengebracht und junge Menschen auf eine lockere Runde mit ihren (zukünftigen) Bundestags- oder Landtagsabgeordneten eingeladen. Es gab Pizza for free und jede*r konnte diskutieren, Fragen stellen, plaudern, oder einfach nur dabei sein. Pizza&Politik fand in den ersten Juli-Tagen in ganz Baden-Württemberg statt.
Alle Termine & Kontakt: https://www.pizzaundpolitik.de/p_p-in-deiner-naehe/
11.09.2026, 00:00 Uhr - 11.09.2026
Päsidium
19.09.2026, 09:00 Uhr - 12:00 Uhr
Landesvorstandsklausur
02.10.2026, 17:00 Uhr - 19:00 Uhr
Präsidium
09.10.2026, 17:00 Uhr - 20:00 Uhr
Landesvorstandsklausur
