Die SPD hat Andreas Stoch, Landes- und Fraktionsvorsitzender der SPD Baden-Württemberg, erneut in den Bundesvorstand der Partei gewählt. Am Freitag wurde bereits Saskia Esken als Co-Parteivorsitzende im Amt bestätigt. Beide waren vom SPD-Landesvorstand Baden-Württemberg nominiert worden.

Neben den Wahlen wurde vor allem die Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz mit großer Spannung von den Delegierten erwartet. „Deutschland leidet derzeit unter mannigfaltigen Krisen. Olaf Scholz hat in seiner Rede bewiesen, dass er das Land gut führt. Er hat die Schwierigkeit der aktuellen Lage verdeutlicht, gleichzeitig aber auch Zuversicht vermittelt“, kommentiert Andreas Stoch die Rede des Kanzlers.

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In den letzten Wochen und Monaten gab es zahlreiche Diskussionen um den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024 und darin enthaltene Kürzungen. Als SPD-Fraktion haben wir zusammen mit den Koalitionspartnern in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses zahlreiche Verbesserungen erreicht.

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+++ Terminabsage +++

Unsere geplante Veranstaltung am 22.11.2023 muss leider kurzfristig abgesagt werden. Wir suchen nach einem Ersatztermin und werden diesen hier wieder veröffentlichen. 

+++ Terminabsage +++

Der SPD-Ortsverein Mössingen und das SPD-Steinlach-Sextett laden herzlich ein zum Vortrag:

„Kommunale Wärmeplanung - Wie steht es um die klimaneutrale Wärmeversorgung in Mössingen?“
am Mittwoch, 22.11.2023 um 19:00 Uhr (Einlass ab 18:45 Uhr)
im Feuerwehrhaus Mössingen (Lehr- und Übungssaal im OG, Goethestraße 9)
mit Bürgermeister Martin Gönner

Die Wärmewende ist neben der Stromwende und der Verkehrswende eine der drei Säulen der Energiewende und stellt damit einen wesentlichen Beitrag zum Klimaschutz dar. Denn Wärme ist für mehr als 50 Prozent des gesamten deutschen Endenergieverbrauchs verantwortlich.

Der Entwurf des Wärmeplanungsgesetz des Bundes sieht vor, dass alle Städte und Gemeinden in Deutschland künftig eine flächendeckende Wärmeplanung für die Gebäude in ihrem Gebiet erstellen. Mit dem Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetz fordert das Land Baden-Württemberg alle Gemeinden auf, einen kommunalen Wärmeplan zu erstellen und bestehende Pläne fortzuschreiben. Die großen Kreisstädte, und damit auch Mössingen, müssen bis zum 31. Dezember 2023 einen Wärmeplan vorlegen.

Die kommunale Wärmeplanung bildet die Grundlage, um eine klimaneutrale Wärmeversorgung zu erreichen. Sie soll aufzeigen, wie zukünftig Schritt für Schritt die Wärmeversorgung auf die Nutzung von erneuerbaren Energien oder unvermeidbarer Abwärme umgestellt werden kann, damit Bürgerinnen und Bürger, aber auch Gewerbetreibende wissen, mit welchem Energieträger und welcher Versorgung sie lokal rechnen können.

Wie der Prozess der kommunalen Wärmeplanung abläuft und wie es um die Wärmeversorgung in Mössingen steht, wird uns Bürgermeister Martin Gönner näher erläutern.

Wir freuen uns auf Ihre und Eure Teilnahme.

Die Stadträtin Dr. Gundula Schäfer-Vogel teilt mit: „Gestern habe ich meine Bewerbung auf die Stelle einer Beigeordneten im Fachbereich 01 bei der Stadt Tübingen eingereicht.“ Die Vorsitzende Richterin am Landgericht Rottweil, verwitwete Mutter dreier Kinder, die langsam erwachsen werden, möchte sich beruflich um- und neuorientierten. Sie reizen die enormen Gestaltungsmöglichkeiten in diesem großen Dezernat. „Besonders liegt mir am Herzen, mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern kreative Lösungen für den dramatischen Fachkräftemangel in Kinderbetreuung und Pflege zu erarbeiten, einen Tübinger Weg, wie die Stadt ihn bei anderen Herausforderungen schon mehrfach gefunden hat.“ Im Bereich Migration will Schäfer-Vogel insbesondere die Integration in den Arbeitsmarkt deutlich beschleunigen. Dazu strebt sie die Zusammenarbeit des Ausländeramts mit anderen Akteuren, etwa dem Jobcenter und sozialen Diensten an. Trotz enger werdender finanzieller Spielräume soll ein vielfältiges Kulturangebot erhalten und noch ausgeweitet werden. Der Sport darf nicht vernachlässigt werden, weil Sport Teilhabe ermöglicht und für die Gesundheitsprävention zentral ist. „Die Jugend müssen wir besonders im Blick behalten, sie braucht Räume zur Entfaltung und Entwicklung.“ Als Juristin bringt Schäfer-Vogel das richtige Handwerkszeug für diese Position mit: „Zuhören, zwischen verschiedenen Positionen vermitteln, abwägen und dann entscheiden ist mein tägliches Brot.“ Sie setzt dabei auf einen kommunikativen, wertschätzenden Führungsstil, um Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu motivieren, zu gewinnen und zu halten. Schäfer-Vogel ist sich sicher, dass nur so Verwaltung im Dienst und zum Wohle der Bürgerschaft gelingen kann.

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SPD Mössingen mit neuem „alten“ Vorstand

Am Mittwoch, 11. Oktober 2023 fand die Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Mössinger in der Pausa-Tonnenhalle statt. Nach zwei Jahren stand die turnusmäßige Wahl des Vorstands an. Ein weiterer Hauptpunkt des Abends war die Ehrung von Jubilaren. So wurden Wilfried Friz und Reinhard Stengl für 50 Jahre, sowie Wolfgang Bartels für 60 Jahre Mitgliedschaft geehrt.

Alle Vorstandsmitglieder traten wieder zu Wahl an. Jonas Letsch wurde erneut zum Vorsitzende gewählt. Raphaela Pusch trat nicht erneut als Vorsitzende an, kandidierte aber als Beisitzerin. Elke Milz wurde als stellvertretende Vorsitzende wiedergewählt und bleibt auch weiterhin Schriftführerin. Ins Amt des Kassierers wurde erneut Gerhard Oberlader gewählt. Als Beisitzer/innen wurden Tanja Weiblen, Raphaela Pusch, Wolfgang Klink und Wolfgang Pusch ebenfalls wiedergewählt.

Nach den Wahlen berichteten Peter Looser und Arno Valin noch über aktuelle Themen aus Gemeinderat und Kreistag.

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Ein souveränes, demokratisches und soziales Europa ist die Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit – dieses Signal ging vom Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Heilbronn aus. Mit einem starken Ergebnis wählte die Südwest-SPD René Repasi zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl 2024 und zeigte sich auch in schwierigen Fragen der Asyl- und Geflüchtetenpolitik geschlossen.

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Am 25. Oktober besucht der SPD-Landesvorsitzende und ehemalige Kultusminister Andreas Stoch die Gemeinde Nehren und macht sich dabei auch an den Hönisch-Schulen über die aktuellen Ausbaupläne kundig. Am Abend nimmt er an einem Podium zur Bildungspolitik teil, das  um 19 Uhr in der ehemaligen Neuapostolischen Kirche beginnt. Der SPD-OV Nehren veranstaltet damit in Zusammenarbeit mit dem SPD-Steinlach-Sextett bereits die zweite Podiumsveranstaltung zum Thema „Baustelle Bildungssystem“ in diesem Jahr. An der Podiumsdiskussion nehmen neben Andreas Stoch auch Katja Kruppa (Schulleiterin Merian Gemeinschaftsschule), Karsten Rechentin (Schulleiter Karl-von-Frisch Gymnasium) und Bürgermeister Egon Betz teil.

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Am 9. Juni 2024 wird das Europäische Parlament neu gewählt. Baden-Württemberg steht nicht nur geographisch im Zentrum Europas. Wirtschaftlich, kulturell und für viele auch persönlich ist die Europäische Union für die Zukunft unseres Landes nicht wegzudenken. Für diese wichtige Wahl werden wir uns auf unserem Landesparteitag am Samstag, 21.10.2023 in Heilbronn inhaltlich und personell stark aufstellen.

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SPD-Landeschef Andreas Stoch zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Hessen und Bayern:

„Der heutige Wahlabend ist bitter für die Sozialdemokratie. Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Hessen und Bayern stellen uns als SPD nicht zufrieden. Die Ursachen sind sicherlich komplex, doch fest steht: Wir sind jeweils hinter unseren Ansprüchen und unserem Potential zurückgeblieben.“
 

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Der Generalsekretär der SPD Sascha Binder zu den Umfrageergebnissen:

„Mit 12% im Land können wir als SPD nicht zufrieden sein. Unsere Hausaufgaben in Berlin und Stuttgart sind völlig klar. Wir wollen Lösungen für die Probleme der Menschen im Land und dafür werden wir uns auch weiter einsetzen!“

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