Juristisches Gutachten der SPD: Volksabstimmung über Stuttgart 21 ist zweifelsfrei rechtlich möglich

Fraktionschef Schmiedel: "Jetzt wird sich zeigen, wer das Volk wirklich an der Entscheidung beteiligen will und wer rechtliche Bedenken vorschiebt, um dies zu verhindern"

Nils Schmid: "Die Regierung hat es in der Hand, die Baden-Württemberger über den Bahnhofsneubau entscheiden zu lassen und Stuttgart 21 damit die Zustimmung der Bevölkerung zu verschaffen"

Peter Friedrich: "Mit Bildung von Gestern gewinnt man keine Zukunft"

Als "Dokument eigener Lernunfähigkeit" bezeichnet der SPD-Generalsekretär Peter Friedrich die Bildungsthesen der CDU, an den unter anderen die Kultusministerin des Landes Baden-Württemberg Frau Prof. Schick mitgeschrieben hat. Statt sich für neue Methoden und Strukturen zu öffnen, biete die CDU den Aufguss ihrer "Drei-Kasten-Ideologie" und beantworte die zentrale Frage gleicher Bildungschancen wieder einmal negativ. "Mehr vom Schlechten ist die Antwort der CDU, aber nicht die Antwort darauf, wie wir alle Talente richtig Fördern und Entwickeln.", so Friedrich.

Nils Schmid würdigt ehemaligen badischen SPD-Landesvorsitzenden Georg Reinbold

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat anlässlich des 125jährigen Geburtstags von Georg Reinbold am 22. Oktober das Wirken des ehemaligen badischen Landesvorsitzenden der SPD gewürdigt.

Energiepolitisches Leitszenario der SPD: Strom könnte bis 2050 allein aus erneuerbaren Quellen kommen

Nils Schmid: "Baden-Württemberg hat es selbst in der Hand, schon bald allein auf regenerative Energien als Stromquellen der Zukunft zu setzen"

Thomas Knapp: "Eine Laufzeitverlängerung für die Atomkraft ist Gift für den vollständigen Umbau der Stromversorgung auf erneuerbare Energien"

Kondolenzbuch online für Hermann Scheer

Die SPD Baden-Württemberg trauert um Hermann Scheer. Hier können Sie online kondolieren.

SPD Baden-Württemberg trauert um Hermann Scheer

Die SPD Baden-Württemberg ist bestürzt und erschüttert über den plötzlichen Tod von Hermann Scheer.

„Mit Hermann Scheer verlieren wir eine herausragende Persönlichkeit, einen großen Intellektuellen der Sozialdemokratie, einen streitbaren Parlamentarier. Sein einzigartiges Engagement für erneuerbare Energien, für Frieden und Abrüstung war beispielgebend, über nationale und parteipolitische Grenzen hinweg," erklärte der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid.

S21: SPD pocht vor Landesparteitag auf Volksabstimmung

Nils Schmid: „Wer mit uns koalieren will, muss sich zum Weg der Vernunft bekennen"

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat kurz vor dem Landesparteitag der baden-württembergischen Sozialdemokraten am Samstag die Gegner und Befürworter des Bahnprojekts Stuttgart 21 aufgefordert, sich im Rahmen der Schlichtungsgespräche klar für eine Volksabstimmung auszusprechen. „Wer mit uns koalieren will, der muss sich zu diesem Weg der Vernunft bekennen“, so Schmid.

Spiegel-Umfrage zeigt: Volksabstimmung über Stuttgart 21 birgt Chance für Neuanfang

Nils Schmid: „Ein offener Brief mit altbekannten Beruhigungspillen hilft in dieser zugespitzen Situation überhaupt nicht weiter“

SPD-Landeschef Nils Schmid hat Ministerpräsident Mappus aufgefordert, den von der SPD Baden-Württemberg vorgeschlagenen Weg einer Volksabstimmung über „Stuttgart 21“ mit der Neubaustrecke „endlich als Chance für einen Neuanfang“ zu begreifen.

SPD fordert Klarheit über Baustopp

Nils Schmid: "Mappus untergräbt die Glaubwürdigkeit des Schlichters"

Nach dem gestrigen Chaos um die Forderung eines Stopps der Bauarbeiten von Stuttgart 21 hat SPD-Landeschef Nils Schmid Ministerpräsident Mappus vorgeworfen, den gesamten Vermittlungsversuch in Frage zu stellen.

Stuttgart 21: Landesregierung versinkt im Chaos

Nils Schmid: "Es hat keine 24 Stunden gedauert, bis Herr Mappus seinen eigenen Schlichter demontiert"

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat die Rücknahme des von Schlichter Geißler verkündeten Stopps der Bauarbeiten von Stuttgart 21 durch Ministerpräsident Mappus und die Bahn als "Blamage auf der ganzen Linie" bezeichnet.

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