Nils Schmid: Es lohnt sich zu kämpfen!
Noch gut zweieinhalb Monate bis zur Bundestagswahl. Ich will an dieser Stelle heute all jenen, die in diesen Wochen für die SPD unterwegs sind, einmal herzlich danke sagen. Ich habe den Eindruck, dass viele Genossinnen und Genossen vor Ort sehr engagiert Wahlkampf machen – und das, obwohl ja in den letzten Monaten nicht immer alles glatt gelaufen ist. Und selbst, wenn die Umfragezahlen nicht immer Anlass zur Freude geben: Wir wissen, es wird knapp zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün!
Kultusministerium und Spitzenverbände: Flexible Lösungen bei U3-Betreuung dürfen Qualität nicht beeinträchtigen
Um den Ausbau der Kleinkindbetreuung mit Blick auf den 1. August 2013 weiter zu befördern und wo notwendig, pragmatische Übergangslösungen zu ermöglichen, hat das Kultusministerium gemeinsam mit den beteiligten Verbänden ein zeitlich befristetes Flexibilisierungspaket auf den Weg gebracht. Beteiligt sind die kommunalen Landesverbände, der Kommunalverband für Jugend und Soziales, die Kirchen sowie die kirchlichen und die freien Trägerverbände.
„Wir stehen gemeinsam in der Verantwortung, den Eltern in Baden-Württemberg ein gutes Betreuungsangebot zu bieten. Um den Rechtsanspruch erfüllen zu können, sind flexible Lösungen gefragt, die jedoch nicht auf Kosten der Qualität gehen dürfen“, sagte Staatssekretärin Marion v. Wartenberg.
Auswirkungen der Regionalstadtbahn in unserer Region
Landesgleichstellungsatlas Baden-Württemberg zeigt regionale Unterschiede bei Gleichstellung der Geschlechter
Ein unter Federführung des Sozialministeriums in Zusammenarbeit mit dem Statistischen Landesamt erarbeiteter Landesgleichstellungsatlas bietet erstmals einen umfassenden Überblick bei der Verwirklichung der Chancengleichheit zwischen Frauen und Männern in Baden-Württemberg. Das Ergebnis: Die faktische Gleichstellung ist in vielen Gesellschaftsbereichen noch nicht verwirklicht.
„Billiges Wahlkampfgetöse statt struktureller Hilfe“ – Martin Rosemann kritisiert Widmann-Mauz wegen Krankenhausfinanzi
Der Tübinger SPD-Bundestagskandidat Martin Rosemann hat die jüngsten Äußerungen der CDU-Abgeordneten und Staatssekretärin im Gesundheitsministerium Annette Widmann-Mauz zur Krankenhausfinanzierung in ihrer Abgeordnetenspalte im Schwäbischen Tagblatt kritisiert. „Zum wiederholten Male versucht Frau Widmann-Mauz den Beschäftigten des Uniklinikums Sand in die Augen zu streuen“, so Rosemann.
Landesregierung baut individuelle Förderung an Realschulen und Gymnasien weiter aus
Die Landesregierung baut die individuelle Förderung an Realschulen und Gymnasien weiter aus. Sie reagiert damit auf die gestiegenen Herausforderungen, die sich durch das veränderte Schulwahlverhalten an den Schulen ergeben haben.
Das Kultusministerium kann somit nach Zustimmung der beiden Regierungsfraktionen sowie der KHV (Kommission für Haushalt und Verwaltungsstruktur) im kommenden Schuljahr insgesamt 80 Deputate für die Unterstufe von Realschulen und Gymnasien vergeben.
Betriebs-und Personalräteempfang: SPD will Politikwechsel für Gute Arbeit
Beim diesjährigen Sommerempfang der Landespartei für Betriebs- und Personalräte hat SPD-Chef Nils Schmid einen Politikwechsel für Gute Arbeit in Deutschland eingefordert.
„Wohlstand und Beschäftigung für alle, Recht und Ordnung am Arbeitsmarkt, der Kampf gegen prekäre Beschäftigung – auf all diese Herausforderungen hat Bundeskanzlerin Merkel keinerlei Antworten geliefert“, sagte der Finanz- und Wirtschaftsminister bei strahlendem Sonnenschein im Stuttgarter Waldheim Heslach.
SPD-Generalsekretärin Mast: „Auf die Nachhilfe der CDU kann dieses Land gut verzichten“
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die heutige Kritik vom Thomas Strobl am Ausbau von Ganztagesschulen durch Grün-Rot als „glatten Schuss ins Knie“ der Landes-CDU bezeichnet. „Einmal mehr stellt Herr Strobl die Wahrheit auf den Kopf. Im Land wie im Bund war es die Union, die jahrelang die Förderung der Ganztagesschulen verschlafen oder gar blockiert hat. Wenn der CDU-Vorsitzende sich also jetzt als Vorkämpfer für Ganztagsschulen aufspielt, macht er sich nur noch lächerlich“, so Mast.
100 Tage bis zur Bundestagswahl: „Es geht darum, Merkels ‚So-tun-als-ob-Politik‘ abzulösen!“
Am morgigen Freitag sind es noch 100 Tage bis zur Bundestagswahl. Das Spitzentandem der SPD Baden-Württemberg Gernot Erler und Katja Mast zieht entschlossen in den Wahlkampf.
„Vor gut zwei Jahren hat Baden-Württemberg die schwarz-gelbe Erstarrung hinter sich gelassen. Der klare Kurs der grün-roten Landesregierung tut unserem Land sehr gut. Jetzt geht es darum, Deutschland mit Rot-Grün zu modernisieren und Merkels ‚So-tun-als-ob-Politik‘ abzulösen. Es geht um einen Regierungs- und Politikwechsel“, erklärte der Spitzenkandidat und Freiburger Bundestagsabgeordnete Gernot Erler.
150 Jahre und kein bisschen müde! Sozialdemokratische Politik für Deutschland und Europa": SPD-Wahlkampfauftakt mit Gern
Am Samstag, den 22. Juni werden Bundestagskandidat Dr. Martin Rosemann und die SPD im Wahlkreis Tübingen-Hechingen die heiße Wahlkampfphase vor der Bundestagswahl einläuten. Dazu findet in der Burghofhalle in Ofterdingen, Burggasse ab 17.30 Uhr ein buntes Familienfest mit Live-Musik von Acoustic Coffee, einer Hüpfburg für die Kinder, Grillen und vielem mehr statt.
