LIEBE BÜRGERINNEN UND BÜRGER, LIEBE INTERESSIERTE DER SPD IM KREIS TÜBINGEN
herzlich Willkommen auf den Seiten unseres Kreisverbandes!
Hier finden Sie Informationen über Strukturen und Aktivitäten der SPD vor Ort. Wir zeichnen uns durch Motivation und – bei aller gebotenen Selbstkritik – durch Begeisterung für Politik und unsere Partei aus. Die SPD lebt von Ideen, Visionen, vor allem aber von Menschen, die bereit sind für diese zu arbeiten und einzustehen.
Ich lade Sie alle herzlich ein uns näher kennen zu lernen, sich an Projekten zu beteiligen oder sich als Mitglied in der SPD zu engagieren. Möglichkeiten sich in der SPD einzubringen bieten unsere aktiven Ortsvereine, die Arbeitsgemeinschaften oder die Arbeitskreise des Kreisverbandes. Machen Sie mit im Arbeitskreis Europa, dem Arbeitskreis Recht oder der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen!
Über Veranstaltungen und Termine können Sie sich hier näher informieren. Ebenso erhalten Sie Auskunft über unsere Pressearbeit und die Anträge unseres Kreisverbandes.
Über Lob, Kritik oder Anmerkungen freuen wir uns jederzeit.
Herzliche Grüße
Ihre Dorothea Kliche-Behnke
(Kreisvorsitzende)
12.02.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg
SPD reicht Zulassungsantrag für Volksbegehren beim Innenministerium ein
Stoch: „Über 17.000 Unterschriften in nur vier Wochen sind ein tolles Signal für Gebührenfreiheit in der Kita“
Die SPD Baden-Württemberg hat heute beim Innenministerium ihren Zulassungsantrag zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas eingereicht. Bis zum Dienstag waren über 17.000 beglaubigte Unterschriften zur Unterstützung des Begehrens beim SPD-Landesverband eingegangen – also weit über die erforderlichen 10.000.
09.02.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg
Uwe Hück als Spitzenkandidat auf Pforzheimer SPD-Liste gewählt
Die Pforzheimer SPD hat auf ihrer Nominierungskonferenz Uwe Hück als Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl am 26. Mai gewählt. Für den scheidenden Gesamtbetriebsratsvorsitzenden der Porsche AG stimmten am Samstagvormittag 41 von 46 anwesenden Kreisdelegierten. Damit steht er nun auf Platz 1 der SPD-Liste für die Gemeinderatswahl in der Goldstadt.
02.02.2019 in Ankündigungen von SPD Baden-Württemberg
Volksbegehren für gebührenfreie Kitas: 10 000 Unterschriften erreicht – Zulassungsantrag wird eingereicht
Stoch: „Damit ist der erste Schritt auf dem Weg zur spürbaren Entlastung von Familien erfolgreich gemacht“
Das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg hat das erste Etappenziel erreicht: Bis zum heutigen Samstag sind über 10 000 beglaubigte Unterschriften beim SPD-Landesverband eingegangen. Das teilte Landeschef Andreas Stoch bei einer Klausurtagung des Landesvorstands am Wochenende in Bad Boll mit.
„Das ist eine unglaubliche Resonanz“, so Stoch. „Damit ist der erste Schritt auf dem Weg zu einer spürbaren Entlastung der Familien in Baden-Württemberg erfolgreich gemacht.“ Stoch betonte, aus dem ganzen Land gebe es positive Rückmeldungen für die Initiative. Ebenso wie in der SPD selbst habe die Landespartei weit über die Parteigrenzen hinaus Unterstützung erhalten.„Ich danke allen, die sich jetzt schon beteiligt haben. Diesen tollen Schwung werden wir mitnehmen in die nächste Phase.“
23.01.2019 in Kreisverband
„Stimmrecht für alle Menschen mit Behinderungen“ - SPD-Kreisverband Tübingen fordert Wahlrechtsänderung
In Baden-Württemberg werden tausende Menschen mit Behinderungen wegen Bestimmungen des geltenden Wahlrechts nicht an den Kommunal- und Europawahlen teilnehmen können. Betroffen davon sind vor allem rund 6.000 Menschen, denen ein Betreuer für alle Lebensbereiche zur Seite gestellt ist. Im Landkreis Tübingen betrifft der Ausschluss 170 Menschen. Vertreter des SPD-Kreisverbands Tübingen äußerten sich empört, dass die Landesregierung die nötige Wahlrechtsänderung immer weiter verzögere:
„Wahlrecht ist Menschenrecht. Der Ausschluss ist ein klarer Verstoß gegen die UN-Menschenrechtscharta. Es ist umso skandalöser, dass die grün-schwarze Landesregierung die überfällige Änderung des Wahlrechts auf die lange Bank schiebt. Es bleibt aber nicht mehr viel Zeit, um dies noch rechtzeitig zu den Kommunal- und Europawahlen umzusetzen“, so die Kreisvorsitzende Dorothea Kliche-Behnke und der Kreisrat und ehemalige Landesbehindertenbeauftragte Gerd Weimer.
Kliche-Behnke verwies darauf, dass die SPD-Landtagsfraktion bereits vor knapp einem Jahr einen Änderungsantrag zum inklusiven Wahlrecht eingebracht habe, der aber von Grün-Schwarz abgelehnt wurde. Auch hätten andere Bundesländer bereits die notwendige Änderung beschlossen. „Wenn die Betroffenen im Mai tatsächlich von den Wahlen ausgeschlossen bleiben, ist dies die alleinige Verantwortung von Ministerpräsident Kretschmann und seiner Koalition.“
Gerd Weimer ergänzte, die geltende Regelung führe die Bemühungen für eine inklusive Gesellschaft ad absurdum. „Wir haben in den letzten Jahren so viel unternommen, dass Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt und in der Mitte der Gesellschaft leben können. Eine ganz zentrale Möglichkeit zur Teilhabe wird vielen aber nach wie vor verweigert. Es ist ein Armutszeugnis, dass ausgerechnet eine grün-geführte Regierung aus fadenscheinigen Gründen an diesem Unrecht festhält.“
19.01.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg
Andreas Stoch: Grünen-Beschluss auf gestaffelte Kitagebühren ist „reiner Papiertiger“
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den Beschluss des Landesvorstands der Grünen für nach Einkommen gestaffelte Kitagebühren als „reinen Papiertiger“ bezeichnet.
Es sei zwar bemerkenswert, dass sich die Grünen in Anbetracht des von der SPD geplanten Volksbegehrens nun offensichtlich unter Druck fühlten. „Aber dieser Beschluss ist weder inhaltlich konsequent noch politisch glaubwürdig“, so Stoch. Schließlich seien die Grünen jetzt seit acht Jahren stärkste Regierungspartei und hätten das ganze Thema der Gebührenentlastung „von vorne bis hinten“ nur blockiert. Mit ihrem jetzigen Vorstandsbeschluss spielten die Grünen weiterhin Qualität, Kitaplätze und Gebührenfreiheit gegeneinander aus - „und das ist so falsch wie unnötig“.
16.01.2019 in Europa von SPD Baden-Württemberg
Brexit: Stoch verurteilt „Verantwortungslosigkeit der Konservativen“
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat angesichts der gescheiterten Brexit-Abstimmung im britischen Parlament scharfe Kritik an den politisch Verantwortlichen in Großbritannien geäußert.
„Die Konservativen im Vereinigten Königreich haben ihr Land und die ganze Europäische Union in diese verfahrene und bittere Situation hineinmanövriert“, erklärte Stoch. „Verantwortungslose Gesellen wie Boris Johnson haben sich inzwischen längst vom Acker gemacht. Mit ihrer Aufwiegelei haben sie das ganze europäische Projekt aufs Spiel gesetzt. Frau May sollte nun schleunigst ihren Hut nehmen und den Weg für Neuwahlen frei machen.“
- [14.01.2019]
- Binder: „Der Lack bei Ministerin Bauer ist ab“.
- [09.01.2019]
- Neujahrsempfang mit Verena Bentele, Präsidentin des Sozialverbands VdK, am Dienstag, 5. Februar 2018 um 19.30 Uhr.
- [07.01.2019]
- SPD Baden-Württemberg startet Volksbegehren für gebührenfreie Kitas.
- [19.12.2018]
- Stoch: Einwanderungsgesetz ist „Meilenstein für Baden-Württemberg“.
- [15.12.2018]
- SPD-Landesvorstand für Volksbegehren zu gebührenfreien Kitas.
Martin Rosemann
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22.02.2019, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr
Bürgerhaus Nehren
Gemeinsame Mitgliederversammlung zur Aufstellung der Kreistagswahlliste im Wahlbezirk IV