19.01.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch: Grünen-Beschluss auf gestaffelte Kitagebühren ist „reiner Papiertiger“

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den Beschluss des Landesvorstands der Grünen für nach Einkommen gestaffelte Kitagebühren als „reinen Papiertiger“ bezeichnet.

Es sei zwar bemerkenswert, dass sich die Grünen in Anbetracht des von der SPD geplanten Volksbegehrens nun offensichtlich unter Druck fühlten. „Aber dieser Beschluss ist weder inhaltlich konsequent noch politisch glaubwürdig“, so Stoch. Schließlich seien die Grünen jetzt seit acht Jahren stärkste Regierungspartei und hätten das ganze Thema der Gebührenentlastung „von vorne bis hinten“ nur blockiert. Mit ihrem jetzigen Vorstandsbeschluss spielten die Grünen weiterhin Qualität, Kitaplätze und Gebührenfreiheit gegeneinander aus - „und das ist so falsch wie unnötig“.

weiterlesen

16.01.2019 in Europa von SPD Baden-Württemberg

Brexit: Stoch verurteilt „Verantwortungslosigkeit der Konservativen“

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat angesichts der gescheiterten Brexit-Abstimmung im britischen Parlament scharfe Kritik an den politisch Verantwortlichen in Großbritannien geäußert.

„Die Konservativen im Vereinigten Königreich haben ihr Land und die ganze Europäische Union in diese verfahrene und bittere Situation hineinmanövriert“, erklärte Stoch. „Verantwortungslose Gesellen wie Boris Johnson haben sich inzwischen längst vom Acker gemacht. Mit ihrer Aufwiegelei haben sie das ganze europäische Projekt aufs Spiel gesetzt. Frau May sollte nun schleunigst ihren Hut nehmen und den Weg für Neuwahlen frei machen.“

weiterlesen

14.01.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Binder: „Der Lack bei Ministerin Bauer ist ab“

Die SPD fühlt sich darin bestätigt, dass Wissenschaftsministerin Theresia Bauer ihrem Amt nicht gerecht wird. Nachdem das Verwaltungsgericht Stuttgart nach Medienberichten offenbar bereits im Dezember dem Wissenschaftsministerium per einstweiliger Verfügung untersagt hat, den im März 2017 gewählten Vizepräsidenten der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) einzusetzen, sieht sich SPD-Generalsekretär Sascha Binder in seiner damaligen Einschätzung bestätigt.

weiterlesen

09.01.2019 in Kreisverband

Neujahrsempfang mit Verena Bentele, Präsidentin des Sozialverbands VdK, am Dienstag, 5. Februar 2018 um 19.30 Uhr

Der SPD Kreisverband Tübingen lädt herzlich ein zum Neujahrsempfang in Gomaringen.

Wir freuen uns, dass wir Verena Bentele als Rednerin gewinnen konnten.

Verena Bentele ist in einem Sechs-Häuser-Dorf bei Lindau am Bodensee aufgewachsen. Sie lebt ganz nach dem Motto: „Man sollte alles ausprobieren.“ Dass sie von Geburt an blind ist, hält sie hierbei nicht auf. Mit 16 gewann sie ihre erste Goldmedaille bei den Paralympics. Danach war die „Schneekönigin“ nicht mehr aufzuhalten: Es folgten allein zwölf weitere Male paralympisches Gold. Doch nicht nur im Sport, auch im Berufsleben zog es die Literaturwissenschaftlerin nach vorne – erst als Expertin für Personalentwicklung, dann als Behindertenbeauftragte der Bundesregierung von 2014 bis 2018. Seit 2018 ist die Wahlmünchnerin Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland. Hier kämpft sie für Menschen in Notlagen und soziale Gerechtigkeit in Deutschland – sei es im Einsatz gegen Altersarmut, gegen die Benachteiligung von Menschen mit Behinderung, gegen wachsende Einkommensungleichheit sowie gegen die Zweiklassenmedizin und für eine Pflegepolitik, die den aktuellen Herausforderungen gerecht wird.

weiterlesen

07.01.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD Baden-Württemberg startet Volksbegehren für gebührenfreie Kitas

Stoch will „Koalition mit den Bürgerinnen und Bürgern“ – Landespartei legt Fahrplan vor – Gesetzentwurf beim Jahresauftakt in Stuttgart beschlossen

Der Startschuss zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg ist gefallen. Die SPD hat am Montag auf ihrem traditionellen Jahresauftakt in Stuttgart einen detaillierten Fahrplan samt Gesetzentwurf vorgelegt. Ab sofort sammelt die Landespartei die ersten 10.000 Unterschriften, damit der Antrag auf das Volksbegehren wirksam wird.

Alle Infos zum Volksbegehren

weiterlesen

19.12.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch: Einwanderungsgesetz ist „Meilenstein für Baden-Württemberg“

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den Kabinettsbeschluss der Bundesregierung für ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz als „großen gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Fortschritt“ begrüßt. „Das ist gerade für Baden-Württemberg ein Meilenstein, denn viele Unternehmen sind hier händeringend auf der Suche nach Fachkräften“, erklärte Stoch. „Es ist gut, dass sich die CDU Baden-Württemberg mit ihren ewigen Bedenken auf Bundesebene nicht durchgesetzt hat. Die CDU im Land verliert den Blick für die Probleme der Unternehmen immer mehr aus den Augen.“

weiterlesen

[15.12.2018]

SPD-Landesvorstand für Volksbegehren zu gebührenfreien Kitas.

[11.12.2018]

Stoch: „Gegen gebührenfreie Kitas punkten weder finanzielle noch rechtliche Ausreden“.

[09.12.2018]

Stoch zur Europaliste der SPD: „Unser Blick geht nach vorne“.

[07.12.2018]

Andreas Stoch erklärt zum Verzicht von Luisa Boos auf eine Kandidatur auf Platz 15 der Europawahlliste der SPD:.

[04.12.2018]

SPD: AfD muss Abgeordneten Merz sofort ausschließen.

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.