Ja zur Vielfalt
Parteiübergreifende Veranstaltung
Samstag, 23.05.2015 ab 11.00 Uhr auf dem Tübinger Holzmarkt
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Dafür stehen wir, das Bündnis für Respekt und Mitmenschlichkeit
Ja zur Vielfalt !!
Auf der Suche nach Heimat und Frieden kommen viele Menschen zu uns. Derzeit nimmt die Zahl der Flüchtlinge im Kreis Tübingen zu. Sie kommen in eine fremde Umgebung und Kultur, meist ohne Kenntnisse der deutschen Sprache. Viele von ihnen, besonders aus Kriegsgebieten, sind körperlich oder psychisch krank. Wir wollen, dass sie menschliche Zuwendung und medizinische Hilfe erfahren und menschenwürdige Wohnungen vorfinden.
Die Würde des Menschen ist unantastbar, das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit fundamental. Wir bekennen uns uneingeschränkt zu den darin begründeten Menschenrechten, insbesondere der Meinungs- und Pressefreiheit sowie der Glaubens- und Gewissensfreiheit. Attacken wie beispielsweise auf jüdische oder muslimische Mitbürgerinnen und Mitbürger dürfen bei uns niemals Platz haben; dasselbe gilt für Gewalttaten eines vorgeblich religiös motivierten Extremismus gegen Menschen und Einrichtungen, die von ihrem Recht auf Freiheit der Meinung, der Wissenschaft und der Kunst Gebrauch machen.
Junge Bürgermeister: SPD muss vor Zukunft nicht bange sein
Seit kurzem stellt die SPD in Baden-Württemberg insgesamt fünf Bürgermeister unter 35 Jahren im Land. Am 15. März wurde Roman Götzmann (33) mit 72 Prozent zum Oberbürgermeister in Waldkirch gewählt, vier Wochen zuvor holte der erst 25-jährige Marian Schreier 71 Prozent der Stimmen in Tengen am Bodensee und ist damit der jüngste Bürgermeister deutschlandweit.
Sterben im Mittelmeer - Flüchtlinge brauchen unseren Schutz
Breites Bündnis ruft zur Kundgebung am 25.4. in Tübingen auf.
Beginn ist am Samstag um 12:00 Uhr auf dem Holzmarkt Tübingen.
Es liegt an uns. Angesichts der erneuten Flüchtlingskatastrophe vor der lybischen Küste fordern wir die deutsche Bundesregierung und die europäischen Institutionen auf, sofort alles Notwendige zu unternehmen, um den Flüchtlingen zu helfen, die den gefährlichen Weg über das Mittelmeer wählen müssen. Wir brauchen jetzt keine Betroffenheitsbekundungen ohne Konsequenzen, sondern entschlossenes politisches Handeln.
Menschen, die sich zur Flucht entscheiden, bleibt keine Wahl, denn niemand verlässt freiwillig seine Familie und seine Heimat. Sie flüchten vor Krieg und Tod, vor Hunger, Aussichtslosigkeit und Unterdrückung. Es sind Kinder, Frauen und Männer, die aus höchster Not alles zurücklassen, was ihnen lieb ist und was ihr bisheriges Leben ausgemacht hat. Sie flüchten über das offene Meer, weil Europa seine Grenzen abgeschottet hat.
Wir sind dankbar, dass wir hier ein ruhiges Leben haben. Aber wir wissen auch, dass es angesichts der Geschichte Europas mit all seinen Flucht und Auswanderungswellen jetzt an uns ist, zu helfen. Wir können es nicht zulassen, dass das Mittelmeer, das drei Kontinente verbindet, zur einer tödlichen Gefahr wird. Und Europa schaut in tatenlosem Zynismus zu, wie tausende Menschen ertrinken.
Wir wollen, dass sich das ändert. Denn Flüchtlinge brauchen unseren Schutz. Sofort.
Spitzenkandidat Nils Schmid: Ich bin stolz auf meine SPD
SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid im VORWÄRTS-Interview über Politik und Privatleben.
Glückwunsch zum tollen Wahlergebnis als Spitzenkandidat. Was ging Dir in diesem Moment durch den Kopf?
Zunächst war ich einfach nur glücklich, dass alles so gut lief, die Stimmung toll war. Und dann war ich auch ein bisschen stolz auf meine SPD, die im letzten Jahr die Abstimmung zwischen Regierung, Fraktion und Partei deutlich verbessert hat. Und das ist eine großartige Teamleistung!
Roter Faden – Aus der Kreistagsarbeit
Die Kreistagswahl am 25.05.2014 brachte für die SPD-Fraktion nur ein sehr mäßiges Ergebnis. Der Stimmenanteil für die SPD im Landkreis stieg zwar gegenüber der letzten Wahl von 16,4 auf 16,5 %, es blieb jedoch bei den 9 Sitzen für die Fraktion, wobei die Gesamtzahl der Mandatsträgerinnen und –träger von 59 auf 62 stieg. Erfreulich für Tübingen war, dass Gabi Class-Götz für Tübingen einen fünften Sitz holen konnte.
Der Fraktionsvorsitz wechselte von Gerd Weimer auf Michael Lucke. Gerd, als Beauftragter der Landesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung, konnte neben seinem zeitaufwändigen Ehrenamt die Fraktionsführung nicht erneut übernehmen. Für sein großes Engagement in der letzten Legislaturperiode sei ihm auch an dieser Stelle ganz herzlich gedankt. Wir als Fraktion sind froh, dass er uns mit seiner Erfahrung und seinen Beziehungen weiterhin zur Verfügung steht.
Ebenfalls aufgrund der starken Belastung im Landtag, hat Rita Haller-Haid im Dezember ihren Rückzug aus der Fraktion erklärt. Die Fraktion hat das sehr bedauert, verlieren wir doch dadurch den unmittelbaren Kontakt zu ihrer Arbeit in Stuttgart. Ihr folgte Georg Wiest, der für unsere Arbeit aufgrund seines sozialpolitischen Engagements eine große Bereicherung ist.
Gesamtkonzeption für Flüchtlingserstaufnahme beschlossen
Der Ministerrat hat heute eine Gesamtkonzeption für die Flüchtlingserstaufnahme in Baden-Württemberg beschlossen. Die Landesregierung geht nach derzeitigem Stand von einem Bedarf von 6.000 bis 7.000 Plätzen in der Erstaufnahme aus. Bei einer Maximalbelegung je Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) von 1.000 Plätzen ergibt sich eine Notwendigkeit von mindestens sechs Standorten. Die Regelbelegung in den Einrichtungen liegt bei je 500 Plätzen.
Altersarmut
Als Bürgerinnen und Bürger dieses Landes können wir feststellen, heute – 65 Jahre nach der Gründung der Bundesrepublik – geht es uns im allgemeinen nicht schlecht: Eine Rekordzahl von Erwerbstätigen, steigende Reallöhne, gut gefüllte Kassen des Staates und der Sozialversicherung. Der Sozialstaat steht ständig vor großen Herausforderungen: die wachsenden Anforderungen in der Wirtschaft- und Arbeitswelt, völlig neue Erwerbsbiographien, neue Familienstrukturen sowie die Zunahme prekärer Beschäftigung sind nur einige Beispiele, die uns in den kommenden Jahren fordern werden. Trotz guter Konjunktur gibt es immer mehr Menschen, die vom Aufschwung nicht profitieren. Und dass Arm und Reich in Deutschland immer weiter auseinander driften, ist durch Daten belegt. Nach unserem Verständnis muss der Staat nicht dafür sorgen, dass jeder Mensch in Reichtum lebt. Er muss aber dafür sorgen, dass keiner unter Armut leidet. Die drohende Armut in Deutschland hat viele Gesichter: die alleinerziehende Mutter mit zwei Kindern, der langjährig arbeitslose 55-jährige Facharbeiter oder der pflegebedürftige Patient. Das vorrangige Ziel unserer Sozialpolitik muss die Stärkung der Solidarität in der Gesellschaft sein. Soziale Gerechtigkeit muss ein zentrales Thema auch im Landkreis Tübingen sein.
