„Tour d’Horizont - Erkundungen über Nah- und Fernliegendes“
„Flüchtlingskrise durch gemeinsame Kraftanstrengung bewältigen“
Dorothea Kliche-Behnke fordert Konzentration auf menschenwürdige Flüchtlingsaufnahme statt Diskussionen über Obergrenzen
In der Debatte um die Begrenzung der Flüchtlingsaufnahme hat die SPD-Landtagskandidatin Dorothea Kliche-Behnke den Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer scharf kritisiert. Dieser hatte zuvor vor dem Zusammenbruch des Aufnahmesystems gewarnt, wenn der Zustrom von Flüchtlingen anhalte.
Die Debatte über den aktuellen Flüchtlingsstrom verenge sich oft auf den Gegensatz zwischen „Wir schaffen das“ und „Das Boot ist voll“, so Kliche-Behnke. Dabei sei allein die Frage relevant, wie Deutschland das verfassungsmäßig verankerte Asylrecht praktisch umsetzen und gewährleisten könne. „Wir brauchen Haltung, Realismus und Empathie und müssen über die Bedingungen diskutieren, unter denen wir die Flüchtlingssituation gut meistern - nicht darüber, ob wir das schaffen.“ Mitgefühl für das Leid von Menschen, die bei uns Schutz suchen, dürfe nicht von der Zahl der Asylsuchenden abhängen.
„Unterbringung von Flüchtlingen ist eine humanitäre Verpflichtung für die ganze Gesellschaft“
SPD schlägt weitere Gebäude zur Prüfung als Unterbringungsmöglichkeit vor
Die SPD-Fraktion im Tübinger Gemeinderat will angesichts der hohen Flüchtlingszahlen weitere Gebäude in der Stadt zur Unterbringung nutzen. „Die Flüchtlinge kommen in größter Not zu uns. Eine menschenwürdige Unterbringung zu organisieren, ist eine humanitäre Verpflichtung für die ganze Gesellschaft“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Martin Sökler. „In der momentanen Situation müssen wir jedes leerstehende Gebäude in Tübingen daraufhin überprüfen, ob es für die Unterbringung genutzt werden kann“, ergänzt die Stadträtin und SPD-Landtagskandidatin Dorothea Kliche-Behnke.
Als Prüfmöglichkeiten schlägt die SPD-Fraktion verschiedene Gebäude im Stadtgebiet vor, darunter das Zentrum Zoo, das Hauptgebäude neben der Güterhalle am Güterbahnhof sowie die ehemalige Betriebshalle der Stadtwerke am Stauwehr in der Gartenstraße und das umliegende Gelände. Auch die Turnhalle in Lustnau könnte in einer Kombilösung mit Containern auf dem Parkplatz für Sanitäranlagen für die Unterbringung von Flüchtlingen genutzt werden. „Zunächst geht es um eine provisorische Unterbringung, damit alle hier ankommenden Menschen ein Dach über dem Kopf haben“, so Martin Sökler weiter.
Dorothea Kliche-Behnke fordert Intensivierung im sozialen Wohnungsbau
Die SPD-Stadträtin und Landtagskandidatin Dorothea Kliche-Behnke meldet sich im Streit um bezahlbaren Wohnraum zu Wort.
Kliche-Behnke fordert, die Anstrengungen beim sozialen Wohnungsbau in Tübingen zu intensivieren, und erneuert die Forderung der SPD-Gemeinderatsfraktion Tübingen nach einer Quote für den sozialen Wohnungsbau.
Notwendige Maßnahmen für Wende im Wohnungsbau
Drei Handlungsbereiche für eine Wohnungsbau-Wende haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Wohnungsbaugipfels am 14. Oktober 2015 in Stuttgart ausgemacht: Aktivierung von Investitionen in sozialen Mietwohnraum, die befristete Befreiung von Bauvorschriften und die verstärkte Ausweisung von Bauflächen.
Politischer Martini mit Peer Steinbrück
Herzliche Einladung zum politischen Martini im Kreis Tübingen.
Die Veranstlatung findet statt im Schlosssaal Bühl am 08. November 2015. Bitte voranmelden bis 30.10.2015. (hier)
Ablauf
12.00 Uhr Einlass
12.30 Uhr Begrüßung: Dr. Martin Rosemann MdB
12.45 Uhr Martini-Rede: Peer Steinbrück, Bundesminister a.D.
13.30 Uhr Martini-Essen
14.30 Uhr Schlusswort: Dorothea Kliche-Behnke, SPD-Landtagskandidatin
43 Bauprojekte für Ganztagsschulen mit 16,7 Millionen Euro bezuschusst
Im Jahr 2015 werden 48 Schulbaumaßnahmen mit 50 Millionen Euro aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs gefördert. Dazu kommen rund 16,7 Millionen für 43 Bauprojekte von Ganztagsschulen. „Die Investitionen in den Schulhausbau sind auch Investitionen in guten Unterricht“, sagte Kultusminister Andreas Stoch.
