06.11.2018 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg
Breymaier kritisiert Vorstoß auf Aufweichung der Ruhezeit in der Gastronomie
Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat den aktuellen Vorstoß der CDU für eine Aufweichung der Arbeitsbedingungen in der Gastronomie scharf kritisiert. „Was wir brauchen, sind nicht schlechtere, sondern bessere Arbeitsbedingungen in der Branche“, erklärte Breymaier. „Was die CDU mal wieder als Flexibilisierung verkauft, ist nichts anderes als eine weitere Belastung für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.“
Die CDU-Fraktion hatte dieser Tage angekündigt, eine Bundesratsinitiative der grün-schwarzen Landesregierung einzubringen, um „die Arbeitszeit an betriebliche Erfordernisse anzupassen“. Dabei gehe es nicht um eine Verlängerung der Gesamtarbeitszeit, sondern um „einen flexibleren Umgang mit der täglichen Höchstarbeitszeit“.
31.10.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg
Luisa Boos: „Innenminister Strobl ist ein Sicherheitsproblem“
SPD-Generalsekretärin Luisa Boos hat Innenminister Thomas Strobl im Fall Majd H. scharf attackiert: „Strobl ist ein Sicherheitsproblem für unser Land. Warum läuft ein polizeilich mehrfach einschlägig bekannter Mann frei herum, obwohl ein Haftbefehl vorlag und sogar Anwohner und Vermieter seit über einem Jahr Sturm gelaufen sind?“
Dazu komme, dass täglich Informationen in der BILD-Zeitung auftauchten, die nur Sicherheitsbehörden, Justiz und Innenministerium vorliegen dürften. „Der Innenminister hat seinen Laden nullkommanull im Griff. Maulwürfe in Ministerien oder Behörden sind ein Sicherheitsrisiko, das der Minister abstellen muss, indem er selbst für Aufklärung sorgt. Die Bevölkerung ist zurecht fassungslos“, so Boos.
29.10.2018 in Kreisverband
Einladung zur Kino Matinée "100 Jahre Ende des 1. Weltkriegs“
Der SPD-Kreisverband lädt am 11. November von 10:00 bis 13:00 zur Matinee unter dem Titel "Eine Chance für Europa" aus Anlass des 100. Jahrestages des Endes des ersten Weltkriegs ein.
Es wird der Film "Merry Christmas" von Chrstian Carion u.a. mit Daniel Brühl in einer der Hauptrollen gezeigt. Der Film handelt von den spontanen Verbrüderungen zwischen Soldaten an der Frontlinie des 1. Weltkriegs. Begeleitend hierzu soll ein Gespräch mit Expertinnen und Experten eine Einordnung ermöglichen. Für das Gespräch stehen zu Verfügung: Professor Bernd Jürgen Warneken, Kulturwissenschaftler und Autor des Buches "Fraternite - Schöne Augenblicke in der europäischen Geschichte", Dr. Maude Williams französische Geschichtswissenschaflterin mit Forschungsschwerpunkt Erinnerungskultur und Fraternisierung im ersten und zweiten Weltkrieg sowie Dr. Dieter Heidtmann, Pfarrer und Kandidat in Tübingen für die Europawahl im nächsten Jahr.
Die Veranstaltung ist für alle offen. Der Eintritt ist frei.
28.10.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg
Breymaier erklärt zur Landtagswahl in Hessen
„Das ist kein hessisches Ergebnis, das ist ein Bundesergebnis. Die Parteien, die die Bundesregierung tragen, haben viel Vertrauen verspielt. In dieser Woche müssen wir intern klären, wie dieses Vertrauen zurückgewonnen werden kann und welche Konsequenzen aus den jüngsten Wahlergebnissen gezogen werden. I
22.10.2018 in Kreisverband
SPD-Kreisverband beschließt Antrag zur Verbesserung der Situation in der Geburtshilfe
Eine gute Begleitung der Schwangeren vor, während und nach der Geburt ist wichtig. Denn der Geburtshilfe kommt eine elementare Bedeutung zu: Als Grundlage für die Bindung zwischen Mutter und Kind und damit für deren künftige Beziehung, für die Gesundheit der Mutter und für die Bereitschaft von jungen Eltern, von einer Ein-Kind-Familie zu einer Mehr-Kind-Familie zu werden.
Da aus Sicht der SPD Tübingen hier einiges zu verbessern ist, hat der Kreisverband auf seiner Kreismitgliederversammlung am 12. Oktober in Rottenburg einstimmig einen Antrag zur Verbesserung der Situation in der Geburtshilfe beschlossen, über den beim Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg am 24. November in Sindelfingen abgestimmt werden soll.
Die Tübinger SPD fordert unter anderem eine Aufnahme der Geburtshilfe in die Grundversorgung, verbindliche Personalschlüssel in der Hebammenversorgung und die Einrichtung einer zentralen Meldestelle für Gewalterfahrungen unter der Geburt. Den gesamten Antrag gibt es hier.
17.10.2018 in Europa von SPD Baden-Württemberg
Leni Breymaier begrüßt Kandidatur von Katarina Barley
Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier erklärt zur geplanten Spitzenkandidatur von Katarina Barley für die Europawahl: „Was für eine großartige Nachricht: Eine Europäerin für Europa! Ich kann mir für die deutsche Spitzenkandidatur der SPD keine bessere Persönlichkeit vorstellen.“
14.10.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg
Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier erklärt zur Landtagswahl in Bayern:
„Die Genossinnen und Genossen in Bayern haben einen guten und soliden Wahlkampf geführt. Für sie und ihre Spitzenkandidatin Natascha Kohnen gab es keinen Rückenwind aus Berlin. Das Ergebnis der SPD ist bitter für uns alle.
Der politische Wecker der Republik hat heute in Bayern sehr laut geklingelt. Ich habe ihn gehört. Es wird nicht reichen, unsere Politik besser zu erklären. Wir werden eine Politik machen müssen, die sich auch selbst erklärt.
11.10.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg
SPD-Landesvorstand beschließt Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz
Der SPD-Landesvorstand hat am Donnerstagabend die Durchführung einer Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg beschlossen. Bereits zuvor hatten sich beide Bewerber um den Landesvorsitz, Leni Breymaier und Lars Castellucci, für eine solche Befragung der Parteibasis ausgesprochen. Die Mitgliederbefragung wird aus organisatorischen und zeitlichen Gründen ausschließlich per Briefwahl stattfinden. Der Zeitraum der Befragung ist vom 1. bis 19. November. Die Unterlagen gehen den Mitgliedern postalisch zu. Geplant ist, dass sich die Bewerberinnen und Bewerber zwischen dem 27. Oktober und dem 11. November in vier Regionalkonferenzen im Land vorstellen. Die genauen Termine werden in den nächsten Tagen bekannt gegeben.
11.10.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg
Breymaier: AfD-Plattform ist „niederträchtig und brandgefährlich“
Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat die von der AfD gestartete Meldeplattform für Beschwerden über Lehrkräfte als „niederträchtig und brandgefährlich“ bezeichnet. „Wenn es noch eines Beleges bedurft hätte, was die AfD antreibt, dann ist es diese widerwärtige Aktion“, so Breymaier.
06.10.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg
Breymaier und Castellucci kandidieren für Landesvorsitz
Leni Breymaier und Lars Castellucci kandidieren für den Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg. Die SPD-Landesvorsitzende und der stellvertretende Landesvorsitzende haben auf einer Konferenz der Kreisvorsitzenden am Wochenende in Stuttgart ihre Kandidatur erklärt.
Der Landesvorstand hat die Landesgeschäftsstelle im Nachgang beauftragt, bis kommende Woche ein Konzept für einen Mitgliederentscheid zu erarbeiten, über das der Landesvorstand dann entscheidet. Der Wahlparteitag ist am 24. November in Sindelfingen.
Martin Rosemann
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Leni Breymaier
Termine
16.11.2018 - 16.11.2018
Mössingen Café Pausa
Jubilarehrung
21.11.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Rittersaal des Großen Schlosses
Veranstaltung mit Ramazan Selcuk MdL „Impulse – landesweit und lokal“
21.11.2018, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr
SPD-Geschäftstelle, Tübingen
Kreisvorstandssitzung
30.11.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Schlosssaal Bühl
Politischer Martini mit Prof. Dr. Georg Cremer