SPD gratuliert Hannelore Kraft
Nils Schmid: „Rotgrün statt Schwarzgelb – das macht Mut auch für die kommenden Herausforderungen in Baden-Württemberg“
Der baden-württembergische SPD-Chef Nils Schmid hat Hannelore Kraft zur Wahl als Ministerpräsidentin gratuliert.
„Herzlichen Glückwunsch zu diesem Erfolg, der weit über die Grenzen Nordrhein-Westfalens hinaus Bedeutung hat. Eine rotgrüne Minderheitsregierung ist auf jeden Fall stabiler als das schwarzgelbe Tigerentenchaos“, so der SPD-Landesvorsitzende. Über die neue Mehrheit im Bundesrat könnten nun künftig die „schlimmsten sozialen Ungerechtigkeiten“ der Merkel-Regierung verhindert werden.
Schmid: „Rotgrün statt Schwarzgelb – das macht Mut auch für die kommenden Herausforderungen in Baden-Württemberg.“
Video: Pressekonferenz zum Landtagswahlkampf 2011
Auf einer Pressekonferenz in Stuttgart haben Nils Schmid, Vorsitzender der SPD Baden-Württemberg, und Peter Friedrich, Generalsekretär, heute das Konzept für den Landtagswahlkampf 2011 vorgestellt.
Mehr Infos dazu hier: http://charta.spd-bw.de
Landtagswahl 2011: SPD Baden-Württemberg stellt Wahlkampfkonzept vor
Nils Schmid: „Unser Landtagswahlkampf wird ein Substanzwahlkampf“
Die Landesspitze der SPD Baden-Württemberg hat am Montag ihr Wahlkampfkonzept für die Landtagswahl 2011 vorgestellt. „Wir werden weder einen plumpen Angriffswahlkampf, noch einen beschönigenden Wahlkampf führen“, so der Landeschef und designierte Spitzenkandidat Nils Schmid auf einer Pressekonferenz in Stuttgart. „Unser Landtagswahlkampf wird ein Substanzwahlkampf.“
Bundespräsidentenwahl: SPD sieht wachsende Entfremdung von Schwarz-Gelb
Nils Schmid: „Autorität ohne Erdung geht über die Köpfe der Menschen hinweg – das gilt für Frau Merkel und das gilt auch für Herrn Mappus“
Nach Beurteilung des SPD-Landesvorsitzenden Nils Schmid offenbart der Ablauf der gestrigen Bundespräsidentenwahl „eine wachsende Entfremdung zwischen Schwarz-Gelb und der Mehrheit der Menschen in diesem Land“.
Kolumne Nils Schmid | Sparpaket: Unausgewogen und unsozial
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
das Sparpaket der Bundesregierung ist unausgewogen und unsozial. Statt einen echten finanziellen Beitrag der Finanzbranche für die von ihr verursachten Schäden einzufordern, sollen jetzt die Familien und sozial Schwache die Zeche der Krise zahlen. Noch Ende letzten Jahres hat Schwarz-Gelb im vollem Bewusstsein der schwierigen Finanzlage Steuergeschenke in Höhe von 3,5 Milliarden Euro an Hoteliers und an reiche Erben verteilt – jetzt holt sie das Geld bei den Arbeitslosen und Familien mit Kindern wieder rein. Das ist damit ein neues Kapitel der schwarz-gelben Netto-Lüge. Allein die Arbeitslosen sollen nach dem Willen von Schwarz-Gelb die Hälfte der Sparmaßnahmen aufbringen.
Sparpaket: CDU Baden-Württemberg verliert „soziale Balance“ aus dem Blickfeld
Nils Schmid: „In der CDU Baden-Württemberg hat die Kaltherzigkeit die Oberhand behalten“
SPD-Landeschef Nils Schmid hat das unkritische Festhalten des CDU-Landesvorstands am Sparpaket der Bundesregierung mit Unverständnis zur Kenntnis genommen.
„Im viel beschworenen Bemühen um Geschlossenheit hat die CDU völlig die soziale Balance in unserem Land aus dem Blickfeld verloren“, so Schmid. „In der CDU Baden-Württemberg hat die Kaltherzigkeit die Oberhand behalten – und ihr Landesvorsitzender Mappus bildet die Speerspitze der Bewegung. Das lässt nichts Gutes erwarten im Hinblick auf das für Herbst angekündigte Sparpaket in Baden-Württemberg.“
Ergebnis-Protokoll Impuls2011
Das Protokoll mit allen Ergebnissen der Kreativkonferenz für den Landtagswahlkampf "Impuls2011" liegt nun als Download vor.
Hier klicken, um das Protokoll zu laden (PDF, 1,2 MB)
Werner Spies erhält den Carlo-Schmid-Preis 2010
Der Vorsitzende der Carlo-Schmid-Stiftung, der langjährige Esslinger Bundestagsabgeordnete und ehemalige Parl. Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie Siegmar Mosdorf, hat bekannt gegeben, dass der diesjährige Carlo-Schmid-Preis an den Kunsthistoriker Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Werner Spies verliehen wird.
