SPD-Liste legt Bilanz 2009 - 2013 vor
Die laufende Amtsperiode des Gemeinderats geht zu Ende. Die Gemeinderäte der SPD dokumentieren in ihrer Bilanz, was aus dem Wahlprogramm von 2009 geworden ist und was sie darüber hinaus unternommen haben. Diese Bilanz haben wir im Dezember an alle Haushalte in Nehren verteilt. Hier können Sie Zusammenstellung auch herunterladen.
Bildungszeit: SPD begrüßt DGB-Kampagne „Gib mir 5“
Die SPD Baden-Württemberg begrüßt die Kampagne „Gib mir 5“ des Deutschen Gewerkschaftsbundes. „Auch wir wollen, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bis zu fünf bezahlte Tage pro Jahr für Bildung freigestellt werden können. Denn ohne Weiterbildung keine Fachkräfte“, so SPD-Generalsekretärin Katja Mast am Rande der DGB-Bezirkskonferenz am Samstag in Ludwigsburg. Dies sei im Koalitionsvertrag mit den Grünen vereinbart.
Nils Schmid: Weichen für Wahljahr gestellt
Wir haben zum Jahresbeginn wichtige Weichen für das Wahljahr 2014 gestellt. Als SPD Baden-Württemberg haben wir uns im Zuge der Regierungsbildung in Berlin personell neu positioniert. Und vor wenigen Tagen haben wir unsere beiden amtierenden Europaabgeordneten Evelyne Gebhardt und Peter Simon wieder auf höchst aussichtsreichen Plätzen auf der Bundesliste zur Europawahl absichern können. Fabienne Vesper aus Offenburg und Gotthold Balensiefen aus Tübingen komplettieren unser Team für den 25. Mai. Damit kommen aus Baden-Württemberg vier kluge und profilierte Köpfe, für die Europa kein abstraktes Konstrukt, sondern eine Herzenssache ist.
Visionen für ein starkes Europa
Einladung zum Neujahrsempfang
Am Donnerstag, 6. Februar 2014 um 18.00 Uhr findet in der Friedrich-List-Realschule in Mössingen der diesjährige Neujahrsempfang des Kreisvorstands gemeinsam mit dem Ortsverein Mössingen statt. Die Festansprache wird von Kultusminister Andreas Stoch gehalten. Ausfürliche Einladung: Anmeldeformular
Nils Schmid gratuliert Verena Bentele zur Ernennung als Behindertenbeauftragte
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat Verena Bentele herzlich zur Ernennung als Behindertenbeauftragte der Bundesregierung gratuliert. „Verena Bentele ist durch ihre Erfolge als Sportlerin, aber auch durch ihr großes soziales und politisches Engagement ein Vorbild für viele Menschen mit Handicap“, sagte Schmid.
Ganztagsgrundschulen: Übereinkunft zwischen Landesregierung und Kommunalen Landesverbänden
Die Landesregierung und die Kommunalen Landesverbände haben sich nach ausführlichen Verhandlungen auf Eckpunkte und eine gemeinsame Finanzierung für den Ausbau von Ganztagsschulen an Grundschulen und den Grundstufen der Förderschulen geeinigt. Ziel ist, die Zahl der Ganztagsschulen zu erhöhen. Zugleich sollen die neuen Ganztagsschulen auf einem ausgereiften pädagogischen Konzept beruhen. Die Partner haben eine größtmögliche Flexibilität für die Städte und Gemeinden vereinbart.
Bundestag: Katja Mast neue Vorsitzende der Landesgruppe
SPD-Generalsekretärin Katja Mast ist am Montagabend von der Landesgruppe der baden-württembergischen SPD-Abgeordneten im Bundestag zur neuen Vorsitzenden gewählt worden. Sie folgt auf Christian Lange, der diese Funktion seit 2002 inne hatte und nach seiner jetzigen Berufung zum Parlamentarischen Staatssekretär im Justiz- und Verbraucherschutzministerium nicht wieder zur Verfügung stand.
Spitzentreffen: Auftakt zum Wahlkampfjahr 2014
Auf dem traditionellen Spitzentreffen der Landes-SPD zu Jahresbeginn hat die Parteiführung erste Eckpunkte zur Europa- und Kommunalwahl am 25. Mai in Baden-Württemberg beschlossen. „Wir brauchen starke Städte und Gemeinden für ein starkes Europa“, erklärte der Landesvorsitzende Nils Schmid im Stuttgarter Haus der Architekten. „Und nur mit einer starken SPD können wir eine soziale und nachhaltige Politik mit den Menschen vor Ort gestalten.“
