Schienenprojekte im Land: SPD fordert Klarheit von Verkehrsminister Ramsauer

Veröffentlicht am 18.01.2010 in Bundespolitik

SPD-General Peter Friedrich: „Es darf nicht sein, dass längst zugesagte Schienenprojekte in Baden-Württemberg heimlich, still und leise unter die Räder kommen“

SPD-Generalsekretär Peter Friedrich hat angesichts der Meldungen über eine interne Streichliste der Deutschen Bahn Bundesverkehrsminister Ramsauer aufgefordert, für Klarheit zu sorgen. „Es darf nicht sein, dass längst zugesagte Schienenprojekte in Baden-Württemberg heimlich, still und leise unter die Räder kommen“, verdeutlichte Friedrich in einem Brief an den Minister.

Insbesondere der Ausbau der Rheintalschiene Karlsruhe – Basel für den Güterverkehr und der Ausbau der Südbahn Ulm – Lindau müsse für die Zukunft finanziell abgesichert sein. „Die Südbahn, die Frankenbahn und die Gäubahn sind wichtige Verkehrsachsen, die längst nicht ihrer Bedeutung entsprechend ausgebaut sind“, so Friedrich. „Eine durchgehende Elektrifizierung aller Strecken ist ein Muss, ein zweigleisiger Ausbau nahezu durchgängig nötig.“

Darüber hinaus hob der SPD-General auch die Strecke Mannheim – Frankfurt hervor. Der Bahnknoten Mannheim müsse weiterhin von allen Fernzügen angefahren werden. „Einen Bypass lehnen wir ganz entschieden ab.“

Neben seinem Schreiben an den Verkehrsminister forderte Friedrich auch den designierten Ministerpräsidenten Mappus auf, bei seinem Parteifreund Raumsauer zu intervenieren. „Im Interesse einer leistungsfähigen Schieneninfrastruktur für ganz Baden-Württemberg muss Mappus jetzt aus der Deckung kommen“, so Friedrich. „Hier kann er nun gleich zeigen, was er kann.“

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