Positive Entwicklung der Wirtschaft im Land
Der wirtschaftliche Aufschwung in Baden-Württemberg hält an. Nach einem gemäßigten Aufschwung zu Jahresbeginn hat sich die Konjunktur im Laufe des zweiten Quartals wieder beschleunigt. „Die Unternehmen im Land präsentieren derzeit hervorragende Ergebnisse“, sagte Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid heute bei der Vorstellung der Konjunkturdaten des Statistischen Landesamts.
Baden-Württemberg und Bayern bauen Zusammenarbeit gegen Einbrecherbanden aus
Im Kampf gegen Einbrecherbanden werden Baden-Württemberg und Bayern ihre Zusammenarbeit weiter ausbauen. Das erklärten Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Baden-Württembergs Innenminister Reinhold Gall heute in Stuttgart bei der Unterzeichnung der neuen länderübergreifenden Kooperationsvereinbarung zur Bekämpfung der Wohnungseinbruchskriminalität.
Neue Prognose: Steigende Schülerzahlen an Grundschulen
Das Statistische Landesamt hat heute die Schülerzahlvorausrechnung 2015 vorgestellt. Die aktuellen Ergebnisse zeigen, dass der prognostizierte Schülerrückgang bis zum Schuljahr 2025/2026 geringer ausfällt, als in der Modellrechnung im vergangenen Jahr angenommen. Insbesondere bei den Grundschulen wird statt eines Schülerrückgangs ein deutlicher Schüleranstieg erwartet.
Katja Mast: CDU-Wolf hat die Hosen voll
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die Absage von Guido Wolf an ein TV-Triell im SWR als „eine nicht für möglich gehaltene Panikreaktion“ bezeichnet. „Der Spitzenkandidat der CDU hat offenbar Angst bekommen, dass dem versammelten Fernsehpublikum deutlich wird, dass er nichts auf der Pfanne hat“, so Mast.
Jahreshauptversammlung und öffentliche Diskussion mit Herta Däubler-Gmelin am 24. Juli 2015
Wir laden Sie herzlich ein zu unserer Jahreshauptversammlung und der anschließenden öffentliche Diskussionsveranstaltung mit Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin, Bundesministerin a. D. am Freitag, den 24. Juli 2015
Ort:
Schützenhaus Dußlingen (Nebenzimmer)
Ablauf:
19.00 Uhr Mitgliederversammlung
20.00 Uhr Griechenland-Krise, CETA, TTIP, Flüchtlingsströme – Wie handlungsfähig ist Europa?
Urteil des Verfassungsgerichts: Betreuungsgeld ist gestorben
SPD-Landeschef Nils Schmid hat das Urteil des Verfassungsgerichts gegen das vom Bund eingeführte Betreuungsgeld als „schwere Klatsche für die Union“ bezeichnet. „Die Herdprämie war schon immer ein familienpolitischer Irrweg, nun ist ist sie auch für verfassungswidrig erklärt worden. Das Betreuungsgeld ist damit gestorben“, so Schmid.
Schmid: Schäuble tritt europapolitisches Erbe Helmut Kohls mit Füßen
SPD-Landeschef Nils Schmid hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble aufgefordert, in der Griechenlanddebatte nicht weiter Öl ins Feuer zu gießen. „Es gilt jetzt dringend, auf Grundlage der Beschlüsse in der letzten Woche gemeinsam nach vorne zu schauen und nicht mehr die Schlachten der Vergangenheit zu schlagen“, so Schmid.
Landesregierung investierte halbe Milliarde Euro für Digitalisierung
Nils Schmid hat heute gemeinsam mit Winfried Kretschmann eine Offensive für digitalen Wandel vorgestellt: „Baden-Württemberg hat die besten Voraussetzungen, um zu den großen Gewinnern der Digitalisierung zu gehören. Wir haben schon vieles angeschoben und werden die Chancen von Wirtschaft und Gesellschaft weiter zum Wohl des Landes nutzen.“
Der Kreis als Kultur-Akteur
(Dr. Dieter Schmidt, Juli 2015)
Die Haushaltsberatungen des Kreistags für 2015 haben gezeigt, dass Kultur überwiegend als Kostenfaktor behandelt wird. Man verlässt sich auf unseren Kreisarchivar, der mit großem Einsatz, auch eigener ehrenamtlicher Arbeitskraft, Bewundernswertes für die kulturelle und künstlerische Profilierung des Landkreises Tübingen leistet. Die SPD-Fraktion hatte bei den Haushaltsberatungen für 2015 beantragt, die Kulturkonzeption des Landkreises mit ihren Angeboten zum Thema einer Kreistagsberatung zu machen. Im Sozial- und Kulturausschuss (SKA) hat sich dann nach Vorstellung der vielfältigen kulturellen Kreisaktivitäten durch Dr. Wolfgang Sannwald eine angeregte Diskussion zwischen Fraktionen und Verwaltung entwickelt. Wir haben dabei auf „Überlegungen zu einer Vernetzung der Kulturarbeit im Landkreis Tübingen“ zurückgegriffen, die dem „Kultur- und Schulausschuss“ im September 1993 von der Verwaltung vorgelegt wurden und beachtenswerte Grundsätze auch für den gesellschaftlichen Auftrag der heutigen Kulturangebote formuliert.
