SPD verurteilt Anschlag auf DGB-Haus

Veröffentlicht am 30.05.2020 in Landespolitik

Andreas Stoch: „Schritte für Verbotsverfahren gegen die Identitäre Bewegung intensivieren“

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den heutigen Anschlag auf das Willi-Bleicher-Haus des DGB in Stuttgart durch Mitglieder der „Identitären Bewegung“ scharf verurteilt.

„Wie stehen solidarisch zu unseren Freunden beim DGB und seinen Mitgliedsgewerkschaften. Die Verantwortlichen für diese feige Aktion müssen umgehend strafrechtlich verfolgt werden“, betonte Stoch. „Wieder einmal wird deutlich, dass diese so genannten Identitären durch und durch Rechtsextremisten sind, die unsere freiheitliche Verfassungsordnung bekämpfen. Deshalb sollten nun alle möglichen Schritte für ein Verbotsverfahren intensiviert werden.“

Der SPD-Chef unterstrich, wer die Gewerkschaften angreife, greife gleichzeitig den fundamentalen Grundsatz der Solidarität und alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer an. „Das ist die häßliche Fratze des Rechtsextremismus!“

 

Homepage SPD Baden-Württemberg

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

Termine

Alle Termine öffnen.

16.07.2020, 19:00 Uhr
Videokonferenz
Online-Mitgliederkonferenz „Mobilität und Schülerbeförderung“ mit Ramazan Selcuk MdL


16.07.2020, 19:30 Uhr
SPD-Büro, Karlstr. 3, Tübingen
Kreisvorstandssitzung


26.07.2020, 15:00 Uhr
Tübingen, Hermann-Hepper-Halle, Westbahnhofstr. 23
Nominierung unseres Kandidaten/unserer Kandidatin für die Landtagswahl 2021