SPD verurteilt Anschlag auf DGB-Haus

Veröffentlicht am 30.05.2020 in Landespolitik

Andreas Stoch: „Schritte für Verbotsverfahren gegen die Identitäre Bewegung intensivieren“

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den heutigen Anschlag auf das Willi-Bleicher-Haus des DGB in Stuttgart durch Mitglieder der „Identitären Bewegung“ scharf verurteilt.

„Wie stehen solidarisch zu unseren Freunden beim DGB und seinen Mitgliedsgewerkschaften. Die Verantwortlichen für diese feige Aktion müssen umgehend strafrechtlich verfolgt werden“, betonte Stoch. „Wieder einmal wird deutlich, dass diese so genannten Identitären durch und durch Rechtsextremisten sind, die unsere freiheitliche Verfassungsordnung bekämpfen. Deshalb sollten nun alle möglichen Schritte für ein Verbotsverfahren intensiviert werden.“

Der SPD-Chef unterstrich, wer die Gewerkschaften angreife, greife gleichzeitig den fundamentalen Grundsatz der Solidarität und alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer an. „Das ist die häßliche Fratze des Rechtsextremismus!“

 

Homepage SPD Landesverband

FÜR UNS IM LANDTAG

FÜR UNS IM BUNDESTAG

Termine

Alle Termine öffnen.

29.11.2021, 18:00 Uhr - 19:30 Uhr
online
Digitale Mitgliederversammlung mit Heike Baehrens MdB im Kreisverband Stuttgart


29.11.2021, 19:00 Uhr - 20:30 Uhr
online
Digitale Mitgliederversammlung mit Robin Mesarosch MdB im Kreisverband Sigmaringen


29.11.2021, 19:00 Uhr - 20:30 Uhr
online/KV Heidenheim, Ostalb
Online-Diskussion über den Koalitionsvertrag mit Leni Breymaier MdB


30.11.2021, 18:00 Uhr - 19:30 Uhr
online/ KVs Calw, Freudenstadt
Digitale Informationsveranstaltung mit Saskia Esken MdB