SPD Kreis Tübingen

 

Die Kreisecke - aktueller Bericht

Wünsche für 2017

Michael Lucke, Januar 2017

Die SPD-Kreistagsfraktion wünscht allen Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Tübingen ein glückliches, friedvolles und erfolgreiches Jahr 2017.

Traditionell kurz vor Weihnachten dürfen die Fraktionen des Kreistages ihre Wünsche in Form von Anträgen an den Haushalt für 2017 äußern. Uns als SPD-Fraktion war es wichtig, dass die Menschen, die auf die Hilfe durch die Kreisverwaltung und den von ihr verwalteten Mittel angewiesen sind, nämlich die Menschen mit Behinderung, die Familien, die älteren Menschen und die Menschen, die teilweise eine sehr belastendende Zuwanderungsgeschichte hinter sich haben, stärker in den Fokus der Kreispolitik gerückt werden. Nicht alles was wir beantragt hatten, fand eine Mehrheit, aber insgesamt konnten wir am Ende dem Haushalt zustimmen.

In der Flüchtlingspolitik wollten wir einen stärkeren Fokus auf die Integration der Menschen legen. Unser Antrag, das Asylzentrum Tübingen in seiner wichtigen Arbeit zu stärken, fand leider keine Mehrheit. Auch sind wir der Meinung, dass in der Sozialarbeit mit den Flüchtlingen mehr Personal eingesetzt werden müsste, was aber noch nicht mehrheitsfähig war. Erfreulich ist, dass fast alle Fraktionen mit der SPD-Fraktion der Meinung waren, dass die insgesamt gute Flüchtlingspolitik des Landkreises durch eine Rückkehrberatungsstelle ergänzt werden soll. Ziel einer humanen Rückkehrberatung für Flüchtlinge ohne Bleiberecht soll es sein, anstatt einer erzwungenen Abschiebung eine freiwillige Rückkehr mit Hilfen zu einer Re-Integration im Herkunftsland zu ermöglichen.

Dass aber viele Menschen die schon lange hier im Kreis wohnen, von Armut bedroht sind oder auch in Armut leben ist noch nicht Allgemeingut im Kreistag. Wir werden das Thema v.a. der Kinderarmut im Jahr 2017 noch einmal in die Beratungen einbringen.

Erfreulich ist, dass alle Fraktionen unserem Antrag gefolgt sind zu untersuchen, wie ambulant betreute Wohngruppen für ältere Menschen gefördert werden können. Während die Politik z.B. bei Kindern und Menschen mit Behinderung längst akzeptiert hat, dass die Angebote zu den Menschen kommen müssen und nicht umgekehrt, wird dieses Prinzip bei den Pflegebedürftigen immer noch mit Füßen getreten. Aus Investoreninteressen heraus, werden immer noch Pflegeheime zentral gebaut, die für ihr Quartier zu groß sind und zu denen die alten Menschen gebracht werden müssen, ohne dass sie dann eine Einbindung in ihrer vertrauten Umgebung haben. Hier können Wohngruppen, die vor Ort entstehen, eine Änderung herbeiführen.

 

Weitere Berichte unter:

Kreisecken des Jahres 2016

Kreisecken des Jahres 2015

Kreisecken des Jahres 2014

 

 

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