Liebe Besucherin, lieber Besucher, liebe Genoss*innen,
Auf diesen Seiten stellen wir Ihnen und euch die Themen vor, die uns bewegen, wir machen auf anstehende Veranstaltungen aufmerksam und berichten über Aktionen und Events, die schon vorüber sind. Außerdem kann man hier die Menschen finden, die sich im Kreis Tübingen für sozialdemokratische Themen stark machen. Dazu gehören zum Beispiel eine starke und verlässliche soziale Sicherung, bezahlbarer Wohnraum, Bildungs- und Chancengerechtigkeit von Klein auf, wirksamer Klimaschutz, der ehrgeizig und sozial verträglich ist, ein starker öffentlicher Nahverkehr sowie ein solidarisches und vereintes Europa. Wir freuen und über deinen und Ihren Besuch sowie über Meinungen, Kritik, Ideen, Fragen und Feedback.
Bettina Ahrens-Diez und Florian Zarnetta – Kreisvorsitzende der SPD Tübingen
Wir laden euch hiermit herzlich zu unserer nächsten Kreismitgliederversammlung ein. Bei dieser KMV möchten wir euch die Gelegenheit geben, die Themen einzubringen, die euch am meisten beschäftigen und über die ihr gern mit anderen Genoss*innen ins Gespräch kommen möchtet. Dazu werden wir ein sogenanntes World-Café veranstalten. Außerdem wollen wir Wahlen zur Nachbesetzung des Postens einer Beisitzerin im Kreisvorstand durchführen. Im Anschluss möchten wir bei einem kleinen Sommerfest noch Gelegenheit zum Austausch und Zusammensein haben.
Morgen geht es im Bundestag um die Streichung des Artikels 219a und einen Schluss der Kriminalisierung von Ärzt:innen, die über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Das ist wichtig, denn wir wollen mehr Selbstbestimmung ermöglichen und für alle mehr niedrigschwellige Beratungsangebote sicherstellen.
Worum geht es?
Ärzt:innen werden durch §219a kriminalisiert, wenn sie über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Diese Kriminalisierung führt zu einer Verschlechterung der medizinischen Versorgungssituation. Besonders im ländlichen Raum sind kaum noch Ärzt:innen anzutreffen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen können.
Es ist wieder soweit! Was ist heiß begehrt, mal eine runde Sache, mal viel Käse? Pizza. Und Politik. Unter dem Motto "Pizza & Politik" laden viele unserer SPD-Bundestags- oder Landtagsabgeordneten rund um den Aktionstag am 30. Juni ein, um mit jungen Menschen bei Pizza und kalten Getränken ins Gespräch zu kommen, Fragen zu beantworten, und gemeinsam zu diskutieren. Wir haben für euch zusammengefasst, wo in eurer Nähe in Baden-Württemberg Termine stattfinden.
Am Samstag, 25. Juni findet in der Esslinger Osterfeldhalle der gemeinsame Kommunalkongress von SPD und SGK Baden-Württemberg statt. Neben Reden unseres Landesvorsitzendes Andreas Stoch, von Staatsministerin Barbara Bosch und Karlsruhes OB Dr. Frank Mentrup und einem digitalen Grußwort von Bundeskanzler Olaf Scholz gibt es Gelegenheit zum Austausch untereinander. Außerdem kann in vier Themenforen aktiv mitgearbeitet werden. Es erwarten euch spannende Gesprächspartner:innen und Referent:innen aus Politik, Verwaltung und Praxis.
Diese Woche haben wir im Deutschen Bundestag den Bundeshaushalt 2022 abschließend beraten und heute verabschiedet. Die Botschaft dieses Haushaltes ist klar: Wir handeln entschlossen und bekämpfen die Krisen – die Corona-Pandemie, die Klimakrise und seit Februar auch Putins Angriffskrieg auf die Ukraine – und wir stärken sozialen Zusammenhalt und Klimaschutz. Mit dem ersten gemeinsamen Haushalt der Ampel-Koalition haben wir wichtige Impulse für die Zukunft unseres Landes gesetzt. Der Bundeshaushalt 2022 sieht Ausgaben in Höhe von fast 496 Milliarden Euro vor.
Geschafft! Die letzte Hürde zum 9-Euro-Ticket ist genommen. Nach dem gestrigen Beschluss im Bundestag haben heute auch die Länder im Bundesrat dem 9-Euro-Ticket zugestimmt. Damit kann das Ticket wie geplant zum 1. Juni starten - auch in Baden-Württemberg!
Kaufen könnt Ihr es übrigens schon ab nächsten Montag (23.5.). Was Ihr sonst noch über das Ticket wissen müsst, haben wir Euch hier zusammengestellt.
29.06.2022, 18:00 Uhr
online
Facebook-Live mit Nicolas Fink und René Repasi
01.07.2022 - 01.07.2022
online
Präsidium
02.07.2022, 10:30 Uhr
Stuttgart
ASJ-Landesvorstand
05.07.2022 - 07.07.2022
Berlin
Klausur der Landtagsfraktion