SPD Kreis Tübingen

 

 

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Die SPD nach den verlorenen Wahlen - unsere Stellungnahme:

 

 

Der Vorstand der AG 60 plus hat am 20. November folgendes Schreiben an den Kreisvorstand und den Landesvorstand der SPD gerichtet:

Liebe Genossinnen und Genossen,

 

 

der Kreisvorstand der AG 60 plus Tübingen hat sich bei seiner Sitzungen am 16. November 2009 mit dem Zustand unserer Partei beschäftigt. Er kommt zu folgendem Ergebnis:

 

Der katastrophale Zustand der SPD, wie ihn unser neuer Vorsitzender Sigmar Gabriel richtig beschreibt, zwingt zu einer grundsätzlichen Diskussion auf allen Ebenen und in allen Gliederungen der Partei und zu einem Nachdenken über Fehler in der Vergangenheit. Am schlimmsten ist der Mitgliederverlust, unter dem die SPD leidet. Um die Partei wieder attraktiv zu machen, ist es am allerwichtigsten, die Mitglieder wieder stärker in die Entscheidungsprozesse einzubeziehen. Die Themen, die wir offen und kontrovers in der Partei diskutieren, verschaffen uns ein eigenes Profil und eine erkennbare Identität. Beides dürfen wir uns nicht von politischen Designern verordnen lassen. Profil und Identität muss sich vielmehr aus unserer eigenen internen Kommunikation ergeben. So ähnlich wie Ernest Renan vor über 100 Jahren die Nation als Willensgemeinschaft definiert hat, muss die Sozialdemokratie ihre Kraft aus dem gemeinsamen Willen und dem gemeinsamen Bekenntnis der Mitglieder beziehen. Wenn wir zeigen, dass uns die Mitarbeit möglichst vieler wichtig ist, werden wir auch wieder für politisch Interessierte attraktiv werden und neue Mitglieder gewinnen. Im Vorstand der AG 60 plus herrscht Einigkeit, dass

  • die SPD künftig ein klares Leitbild der Sozialpolitik vertreten muss, ( Zitat) „in dem die Menschen, die ohne Schuld in Not geraten, nicht länger als Almosenempfänger oder gar als schmarotzende Leistungsverweigerer betrachtet werden, sondern als „Bürger“ die einen Rechtsanspruch auf soziale Sicherheit haben.“ [Wolfgang Lieb, Nachdenkseiten „Zum Parteitag der SPD“, 10.November 2009].
  • Weiterhin muss ein Paradigmenwechsel im Verständnis für Einkommen und Arbeit vollzogen werden, weil die Formel „Wirtschaftswachstum gleich mehr Arbeitsplätze“ immer weniger wirksam ist. Wirtschaftswachstum heißt heute in erster Linie Produktivitätssteigerung, und das bedeutet Abbau von Arbeitsplätzen.

Nach unserer Auffassung sollten deshalb neue Ideen wie z.B. das bedingungslose Grundeinkommen in der Partei ausführlich diskutiert, entwickelt und dann auch propagiert werden. Wir bitten Euch, diese Gedanken und Anregungen bei Eurer künftigen Arbeit zu beachten.

Mit freundlichen Grüßen
Heiner Grub

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Termine

Alle Termine öffnen.

27.04.2017, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr
TSG-Sportgaststätte Tübingen
Wohnungspolitische Veranstaltung mit Daniel Born MdL


06.05.2017, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr
Nepomuk, Rottenburg am Neckar (Unterwässer 1)
Jubilarehrung im Kreis Tübingen mit Rainer Arnold MdB


23.06.2017, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr
Tübingen
Veranstaltung „Weiblich, religiös, integriert – ein Widerspruch?“ mit Lale Akgün u.a.


29.06.2017 - 02.07.2017
Tübingen
Europakonferenz mit Gästen aus Aix en Provence, Durham und Perugia


 

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Martin Schulz

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